Newsletter 01 / 2021

Newsletter 01 / 2021

Begrüßung

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
herzlich willkommen zu unserem Newsletter Juni 2021. Hier finden Sie aktuelle Informationen rund um die Task Force Grenzgänger der Großregion 2.0 (TFG 2.0). Dazu gehören neue bearbeitete Themen und die Begleitung der Arbeitsergebnisse sowie Entwicklungen bezüglich des Projektes.
Wir wünschen Ihnen viel Spaß bei der Lektüre und einen schönen Sommer!
Ihr Team der TFG 2.0

 

 

1. Veröffentlichung einer Bestandsaufnahme zum Thema „Schulbesuch von Grenzgänger-Kindern in einem Nachbarstaat“

In der Großregion besuchen einige Kinder von Grenzgängern eine Schule im Beschäftigungsstaat der Eltern. Diese Praxis ist insbesondere für atypische Grenzgänger von Interesse.
Für Eltern, die den Schulbesuch ihrer Kinder im Beschäftigungsstaat planen wollen,  ist es oftmals schwierig, oder mit bürokratischem Aufwand verbunden, überhaupt erst die passenden Informationen zu identifizieren.
In ihrer Bestandsaufnahme vom März 2021 untersucht die TFF 2.0 die unterschiedlichen rechtlichen Voraussetzungen für den Schulbesuch in Luxemburg, Frankreich, Belgien sowie im Saarland und Rheinland-Pfalz. Dabei sollen die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Schulsysteme veranschaulicht und abschließend der Frage nachgegangen werden, ob und unter welchen Voraussetzungen Kinder von Grenzgängern der Großregion im Beschäftigungsstaat eine Schuleinrichtung besuchen können und ob u. U. sogar ein dahingehender Anspruch geregelt worden ist.
Die Bestandsaufnahme ist nunmehr für die Allgemeinheit zugänglich und befindet sich in der Mediathek der Website der Großregion.
Aufgrund unterschiedlicher Auslegungen konnte die Frage, ob aus dem Unionsrecht ein grundsätzlicher Anspruch erwachsen kann, der den Schulbesuch der Kinder von Grenzgängern im Beschäftigungsstaat der Eltern ermöglicht, nicht abschließend beantwortet werden.  In seiner Antwort vom 27.05.2021 teilt die Europäische Kommission (GD Bildung, Jugend, Sport und Kultur) den Standpunkt der TFG 2.0: Ein solcher Anspruch scheint im Unionsrecht nicht vorgesehen zu sein, so dass der Beschäftigungsstaat nicht verpflichtet ist, nichtansässige Kinder in sein allgemeines Bildungssystem aufzunehmen.

2. Teilnahme der TFG 2.0 am digitalen Grenznetztreffen: Austausch unter Experten über die Situation an der Grenze in Coronazeiten

Um allgemeine Hindernisse für Grenzpendler ebenso wie um durch Corona verursachte Probleme in den deutschen Grenzregionen ging es beim Treffen von  Grenznetz, das im April digital stattfand. Rund 30 Experten aus verschiedenen Grenzregionen folgten der Einladung des GrenzInfoPunkts der euregio rhein-maas-nord und diskutierten über grenzüberschreitende steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Fragestellungen.
Zweimal im Jahr treffen sich die Mitglieder von Grenznetz, um sich über aktuelle Hindernisse von Grenzpendlern auszutauschen und Probleme zu analysieren.
Bei der digitalen Zusammenkunft ging es dieses Mal vor allem um Corona und die Situation an den Grenzen: Wer braucht wann ein negatives Testergebnis? Wann muss man in Quarantäne und welche Ausnahmen gibt es? Darüber hinaus wurden auch die Probleme und Lösungsansätze bei der Besteuerung von Arbeitsentgelt und Kurzarbeitergeld besprochen. Auch die Frage, wie lange die Ausnahmen für Homeoffice im Bereich der Sozialversicherung noch gelten und was danach kommt, wurde intensiv diskutiert. Daneben ging es zusätzlich um alltägliche Probleme und Fragen von Grenzgängern: Wer kommt für die Kosten von orthopädischen Arbeitsschuhen auf? Wann ist der Verzicht einer kleinen Rente sinnvoll, um den Wechsel des zuständigen Landes bei der Krankenversicherung zu verhindern? All das und mehr führte zu einem wertvollen Erfahrungsaustausch, der in den Alltag der grenzüberschreitenden Beratungen einfließen wird. (Pressearbeit Euroregio Rhein-Maas-Nord, Grenznetz)

 

 

3. Aktualität: Problematik des Kurzarbeitergeldes (KUG) in Deutschland für Grenzgänger aus Frankreich

Im letzten Newsletter hat die TFG 2.0 über die Problematik der finanziellen Doppelbelastung von Grenzgängern, die in Frankreich wohnen und in Deutschland arbeiten, bei der Berechnung der Höhe des KUG in Deutschland und der parallelen Besteuerung der Summe in Frankreich berichtet. In den letzten Monaten hat die TFG 2.0 ihre rechtliche Analyse der Situation sowie Lösungsvorschläge auf verschiedenen Ebenen verbreitet.
Am 6. Mai 2021 haben die TFG 2.0 und weitere Institutionen in einer öffentlichen Anhörung vor dem Ausschuss für Europa und Fragen des Interregionalen Parlamentarierrates des Saarländischen Landtages zu diesem Thema vorgetragen. Daraufhin beschloss der saarländische Landtag am 10. Juni 2021 einen entsprechenden Antrag, in dem er kritisiert, dass diese finanzielle Doppelbelastung dem Grundsatz der Nichtdiskriminierung entgegensteht, und in dem er die Landes- und Bundesregierung auffordert, die Diskriminierung in Verhandlungen mit der französischen Regierung zu beseitigen.
Die TFG 2.0 hat als Experte einen Beitrag zu den Arbeiten des deutsch-französischen Ausschusses für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit nach dem Aachener Vertrag geleistet. Der Ausschuss hat als Plenum getagt und dem Deutsch-Französischen Ministerrat vom 31.05.2021 sein erstes Paket von Empfehlungen zur Kenntnis gebracht. Die französische Regierung und die Regierung der Bundesrepublik Deutschland haben die Problematik der Berechnung des KUGs für Grenzgänger aus Frankreich als neues Projekt der Zusammenarbeit im Rahmen der Umsetzung des Aachener Vertrages festgelegt. Gemäß Punkt 8 der gemeinsamen Pressemitteilung wollen beide Partei „den bilateralen Dialog weiter stärken, um die Frage des Kurzarbeitergelds von Grenzgängern im Hinblick auf die Erhaltung der Ansprüche dieser Arbeitskräfte zu lösen.“.

 

 

4. Neuigkeiten in Deutschland bezüglich der Entschädigung von Grenzgängern, die im Rahmen der COVID-19-Pandemie in Frankreich ihr Kind betreuen müssen

Im letzten Newsletter hat die TFG 2.0 darüber informiert, dass bei Verdienstausfall wegen häuslicher Kinderbetreuung im Rahmen von Covid-19 die Entschädigungsregelungen in Deutschland und Frankreich unterschiedlich sind, mit dem Ergebnis, dass Grenzgänger in bestimmten Fällen nicht entschädigt werden können.
Zu diesem Thema gibt es Neuigkeiten: 2021 hat der deutsche Gesetzgeber eine Möglichkeit eingeführt, wonach im Rahmen der Zahlung des Kinderkrankengelds durch die gesetzlichen Krankenkassen Entgeltersatzleistungen bezogen werden können. Gemäß § 45, Abs. 2a, Satz 3 SGB V besteht der Anspruch auf diese Leistung für Versicherte der gesetzlichen Krankenkassen längstens für 20 Arbeitstage pro Jahr, wenn die häusliche Kinderbetreuung aufgrund einer Maßnahme im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Covid-19 erforderlich ist (Schließung einer Schule oder Einrichtung zur Betreuung von Kindern aufgrund der Pandemie gemäß IfSG, Verlängerung der Betriebsferien, Aufhebung der Präsenzpflicht in einer Schule, Einschränkung des Zugangs zum Kinderbetreuungsangebot, sowie die behördliche Empfehlung, die Einrichtung nicht zu besuchen.).
Im Lichte des europäischen Rechts ist die TFG 2.0 der Auffassung, dass die Anordnung einer dieser Maßnahmen durch eine französische Behörde der von deutschen Behörden angeordneten Maßnahmen gleichgestellt werden muss und zur Zahlung des Kinderkrankengeldes in Deutschland berechtigt, sofern alle rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind.  Auch eine Empfehlung des GKV-Spitzenverbandes an die gesetzlichen Krankenkassen weist in diese Richtung. Dies bedeutet, dass Grenzgänger, die in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind, nun ebenfalls Anspruch auf Entschädigung haben sollten.

5. „Danke und auf Wiedersehen“ an Esra-Leon Limbacher

Ende Mai 2021 hat Esra-Leon Limbacher die TFG 2.0 verlassen, um ein Mandat als Abgeordneter im saarländischen Landtag anzunehmen. Wir bedanken uns bei ihm für seine Arbeit und wünschen ihm alles Gute bei der Ausübung seines Mandates!

6. Ende des Interreg-Projektes TFG 2.0 am 30.06.2021 – und die Zukunft?

Die Task Force Grenzgänger der Großregion 2.0 ist ein Interreg V-A Projekt, das zunächst für den Zeitraum 01.07.2015 bis 30.06.2020 eingerichtet wurde. Nach zwei Verlängerungen von jeweils 6 Monaten wird das Projekt am 30.06.2021 auslaufen. Insgesamt wurden im Projekt 26 Mobilitätshemmnisse bearbeitet, mehr als 120 Veranstaltungen besucht und fast 400 Fragen beantwortet.
Angesichts des Erfolgs des Projekts "Task Force Grenzgänger" und der großen Bedeutung einer solchen Einrichtung für die Großregion hat der Gipfel der Großregion den Wunsch einer Fortführung der Task Force Grenzgänger geäußert. Die Partnerregionen haben sich daher auf die Gründung einer "Task Force Grenzgänger 3.0" geeinigt, die von den Projektpartnern finanziert wird und deren Träger die Arbeitskammer des Saarlandes sein wird. Die TFG 3.0 nimmt am 1. Juli ihre Arbeit auf und wird in Kürze ihr neues Team vorstellen.

 

Mot d‘accueil

Chères lectrices, chers lecteurs,
Bienvenue sur notre newsletter de Juin 2021. Vous y trouverez les dernières informations relatives à la Task Force Frontaliers de la Grande Région 2.0 (TFF 2.0). Cela inclut les thèmes nouvellement traités, le suivi et l’avancée des travaux, mais aussi des nouvelles concernant l’avenir du projet. Nous vous souhaitons une bonne lecture et un agréable été !
Votre équipe de la TFF 2.0

 

 

 

1. Publication de l’état des lieux « Fréquentation par les enfants de travailleurs frontaliers d’une école dans un Etat voisin »le contexte de la COVID-19 en Allemagne et en France

Dans la Grande Région, certains enfants de travailleurs frontaliers fréquentent une école dans l’Etat d’emploi des parents. Cette pratique présente un certain intérêt, notamment pour les travailleurs frontaliers atypiques. Pour les parents intéressés par une scolarisation des enfants dans l’Etat d’emploi, il est souvent difficile ou administrativement contraignant d’identifier les informations pertinentes.
Dans son état des lieux de mars 2021, la TFF 2.0 expose les différentes conditions juridiques requises pour la scolarisation au Luxembourg, en France, en Belgique, dans la Sarre et la Rhénanie-Palatinat. Après illustration des différences et des points communs qui existent entre les systèmes scolaires, elle procède à l’examen de la question de savoir si et dans quelles conditions les enfants de travailleurs frontaliers de la Grande Région peuvent fréquenter un établissement scolaire de l’Etat d’emploi, voire si les textes nationaux et européens applicables permettent de conclure à l’existence d’un droit.
L’état des lieux est désormais accessible à tous et publié dans la médiathèque du site de la Grande Région. 
En raison des divergences d’interprétations existantes, il ne semblait pas possible de répondre définitivement à la question de savoir si le principe d’un droit à la scolarisation des enfants de travailleurs frontaliers dans l’Etat d’emploi des parents pouvait être déduit des dispositions du droit de l’Union européenne. Dans une réponse en date du 27/05/2021, la Commission européenne (DG Éducation, Jeunesse, Sport et Culture) partage la position de la TFF 2.0 : un tel droit ne semble pas être prévu dans le droit de l'Union,  l'État de travail n'est donc pas obligé d'admettre les enfants non résidents dans son système d'enseignement général.

2. Participation à la réunion de travail numérique Grenznetz : échange entre experts sur la situation aux frontières en temps de corona

Les obstacles généraux auxquels se heurtent les frontaliers ainsi que les problèmes causés par la pandémie de Corona dans les régions frontalières allemandes étaient les thèmes de la réunion du réseau Grenznetz du mois d’avril. Une trentaine d'experts de diverses régions frontalières ont répondu à l'invitation du Point Info Frontière de l'euregio rhein-maas-nord et ont discuté de questions fiscales et de sécurité sociale transfrontalières.
Deux fois par an, les membres du réseau transfrontalier se réunissent pour échanger leurs points de vue sur les obstacles actuels pour les travailleurs frontaliers et pour analyser les problèmes.
Cette fois-ci, la réunion numérique portait principalement sur la pandémie de corona et la situation aux frontières : qui a besoin d’obtenir un test négatif? Quand faut-il entrer en quarantaine et quelles sont les exceptions ? En outre, les problèmes et les solutions possibles concernant l'imposition des salaires et des allocations de chômage partiel ont également été discutés. La question de savoir pendant combien de temps les exceptions pour le télétravail dans le domaine de la sécurité sociale continueront à s'appliquer et ce qui se passera ensuite a également fait l'objet de discussions intenses. En outre, les problèmes quotidiens et les questions des frontaliers ont également été abordés : qui prend en charge les coûts des chaussures de travail orthopédiques ? Quand est-il judicieux de renoncer à une petite pension de retraite pour provoquer le changement du pays responsable de l'assurance maladie ? Tout ceci et bien plus encore a conduit à un échange précieux d'expériences, qui s'inscrira dans le quotidien des consultations transfrontalières. (Publication presse de l’Euregio Rhein-Maas-Nord, Grenznetz)

3. Actualité concernant la problématique de l’indemnité de chômage partiel en Allemagne pour les travailleurs frontaliers venant de France

Dans la newsletter précédente, la TFF 2.0 revenait sur la problématique de la double charge financière subie par les travailleurs frontaliers résidant en France et travaillant en Allemagne lors du calcul du montant du KUG en Allemagne et de l’imposition parallèle de la somme par la France. Ces derniers mois, la TFF 2.0 a continué de partager son analyse juridique de la situation ainsi que ses propositions de solutions à différents niveaux.
Le 6 mai 2021, la TFF 2.0 et d’autres institutions ont été entendues sur le sujet par la Commission pour l’Europe et les Questions du Conseil Parlementaire Interrégional du Parlement de la Sarre lors d’une audition publique. Le 10 juin 2021, le Parlement de la Sarre a voté une résolution dans laquelle il qualifie la double charge financière de contraire au principe de non-discrimination et demande au gouvernement du Land et au gouvernement fédéral de l’éliminer dans les négociations avec le gouvernement national français.
A titre d’expert, la TFF 2.0 a également participé à alimenter les travaux du Comité de coopération transfrontalière sur l’irritant considéré. Ce comité a tenu une session plénière et a soumis ses recommandations lors du Conseil des ministres franco-allemand du 31 mai 2021. La problématique du KUG pour les frontaliers de France est identifiée par les gouvernements allemands et français comme un nouveau projet de coopération dans le cadre de la mise en œuvre du Traité d’Aix-la-Chapelle. Conformément au point 8 du communiqué de presse conjoint, les deux parties souhaitent « renforcer encore davantage le dialogue bilatéral pour résoudre le problème des indemnités de chômage partiel reçues par les travailleurs frontaliers, afin de préserver les intérêts de ces derniers »

4. Actualité concernant l’indemnisation des salariés frontaliers travaillant en Allemagne et contraints de garder leurs enfants à domicile en France dans le contexte de la COVID-19

Dans sa newsletter précédente, la TFF 2.0 vous informait sur le fait que, dans le cas d’une perte de salaire liée à une garde d’enfant à domicile en contexte de covid- 19, les régimes d’indemnisation mis en place en Allemagne et en France différaient, ce qui avait pour conséquence de priver les travailleurs frontaliers d’une possibilité d’indemnisation dans certaines configurations.
Il existe une actualité à ce sujet : le législateur allemand a introduit pour l’année 2021 la possibilité d’obtenir une indemnité compensatrice de perte de rémunération dans le cadre du versement du « Kinderkrankengeld » par les caisses d’assurance maladie légales. Ainsi, le § 45 alinéa 2a phrase 3 SGB V prévoit un droit au bénéfice de la prestation pour les assurés des caisses d’assurances maladie légale pour une durée maximum de 20 jours par an lorsque la garde d’enfant à domicile est rendue nécessaire en raison d’une mesure liée  au freinage de la covid-19 (fermeture d’un établissement scolaire ou de garde ordonnée en raison de la pandémie par une institution compétente en vertu de la loi allemande IfSG, prolongation des vacances scolaires, suspension de l'obligation de fréquentation d'une école, restriction de l'accès au service de garde d'enfants ou existence d'une recommandation officielle de ne pas fréquenter l'établissement.).
Au regard du droit européen, TFF 2.0 est d’avis que la prise d’une de ces mesures par une autorité française doit être assimilée à une mesure ordonnée par les autorités allemandes et ouvrir le droit au versement du Kinderkrankengeld en Allemagne dès lors que toutes les conditions légales sont remplies. Une recommandation de la GKV-Spitzenverband aux caisses maladies légales va également dans ce sens. Ainsi, un droit à indemnisation devrait désormais exister dans cette configuration pour les travailleurs frontaliers assurés du régime légal.

5. « Merci et au revoir » Esra-Leon Limbacher

Esra-Leon Limbacher a quitté la TFF 2.0 fin mai 2021 pour accepter un mandat de député au parlement de la Sarre. Nous le remercions du travail accompli au sein de la TFF 2.0 et lui souhaitons le meilleur dans l’exercice de son mandat.

6. La TFF 2.0 laisse place à la TFF 3.0

La Task Force Frontaliers de la Grande Région 2.0 est un projet Intereg V-A qui fut initialement institué pour la période du 01/07/2015 au 30/06/2020. Après deux prolongements, le projet prendra fin au 30/06/2021. Au total, dans le cadre du projet, se sont 26 freins à la mobilité traités, une participation à plus de 120 manifestations et des réponses apportées à près de 400 questions.
En vertu du succès du projet Task Force Frontaliers et de l’importance de l’existence d’une telle structure dans la Grande Région le Sommet de la Grande Région a souhaité que la Task Force Frontaliers soit maintenue. Les région partenaires se sont ainsi entendues pour la création de la Task Force Frontaliers de la Grande Région 3.0, financée par des fonds nationaux et dont le porteur sera la Chambre du Travail de la Sarre. La TFF 3.0 prendra ses fonctions au 1er juillet et vous présentera très vite sa nouvelle équipe.

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