Newsletter 03 / 2020

Newsletter 03 / 2020

Begrüßung

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
das Team der Task Force Grenzgänger der Großregion 2.0 (TFG 2.0) informiert Sie über die aktuellen Themen seiner Arbeit sowie über die letzten Entwicklungen der bereits bearbeiteten Themen und nutzt die Gelegenheit, um sich bei Ihnen für Ihr Interesse an seiner Arbeit zu bedanken. Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass der Corona-bedingte Verlängerungsantrag genehmigt worden ist, und das Interreg Projekt TFG 2.0 damit bis zum 30.6.2021 läuft. Schließlich möchten wir Ihnen frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins Neue Jahr wünschen!

 

 

1. Problematik der Entschädigung von Grenzgängern, die sich im Rahmen der COVID-19-Pandemie in Deutschland oder in Frankreich in Quarantäne begeben oder ihr Kind betreuen müssen

Für nicht erkrankte Personen, die sich im Rahmen der COVID-19-Pandemie in Quarantäne begeben müssen (insbesondere, weil Verdacht auf Infektion oder Kontakt mit einer infizierten Person besteht), oder Elternteile, die ihr Kind zu Hause betreuen müssen, weil ihre Kinderbetreuungseinrichtung oder Schule geschlossen wurde, sind in den deutschen und französischen Rechtsvorschriften Entschädigungsmöglichkeiten vorgesehen, um einen etwaigen Verdienstausfall des Arbeitnehmers auszugleichen. Da jedoch die Entschädigungsregelungen beider Länder unterschiedlich sind, besteht für Grenzgänger in bestimmten Fällen eine Gesetzeslücke, wobei ihnen jede Möglichkeit einer Entschädigung genommen wird. Nach zahlreichen Anfragen hat die TFG 2.0 einen Informationsvermerk erstellt, den sie an die zuständigen Behörden und Entscheidungsträger weitergeleitet hat.

2. Grenzgänger aus Frankreich mit Covid-19 Symptomen haben die Möglichkeit, sich in Deutschland testen zu lassen

Die TFG 2.0 wurde angefragt, ob sich Grenzgänger aus Frankreich, wenn sie Symptome von Covid-19 aufweisen, in Deutschland, ihrem Beschäftigungsstaat, testen lassen können. Dies wurde auf dem Höhepunkt der Pandemie im März verneint aufgrund der damals begrenzten Verfügbarkeit von Testmaterial. Daher wurden Grenzgänger aus Frankreich gebeten, sich in Frankreich testen zu lassen. Obwohl durch eine Mitteilung der Kassenärztlichen Vereinigung Saarland (KV Saarland) vom Mai 2020 die bisherige Empfehlung aufgehoben worden ist, werden symptomatische Grenzgänger teilweise noch immer von ihrem deutschen Hausarzt nach Frankreich verwiesen. Problematisch ist dies für die so genannten "atypischen" Grenzgänger (Personen deutscher Nationalität, die in Frankreich wohnen und in Deutschland arbeiten). Da sie nicht immer bei der französischen Sozialversicherungskasse angemeldet sind und auch nicht alle Französisch sprechen, ist es ihnen nicht möglich, sich in Frankreich testen oder behandeln zu lassen.
Gemäß der deutschen Sozialgesetzgebung haben Grenzgänger Anspruch auf Behandlung ihrer Krankheit in gleicher Art und Weise wie alle Versicherten des deutschen Sozialversicherungssystems. Dazu gehört vor allem auch die Diagnose der Krankheit.
Nach Rücksprache mit der KV Saarland, die die Auffassung der TFG 2.0 teilt,  steht fest, dass auch bei symptomatischen Grenzgängern aus Frankreich Testungen im Zusammenhang mit Corona in saarländischen Praxen durchgeführt werden können.

 

 

3. Vorträge der TFG 2.0 als Experte bei Arbeitssitzungen

Im Rahmen der Präsentation und der Nachbereitung ihrer Arbeit wird die TFG 2.0 regelmäßig als Experte zu Arbeitssitzungen von Institutionen der Großregion eingeladen. Aufgrund der Corona-Pandemie fanden die meisten Sitzungen als Videokonferenz statt.
Am 22. Oktober 2020 wurde die TFG 2.0 zu einer Sitzung der Arbeitsgruppe 2 "Arbeitsmarkt" des Wirtschafts- und Sozialausschusses der Großregion (WSAGR) eingeladen. Dort stellte sie einen Bericht über die Auswirkungen der Covid-19-Krise auf den Arbeitsmarkt der Großregion vor.
Am 2. November 2020 fand eine Sitzung des Ausschusses 3 "Verkehr und Kommunikation" des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR) statt. Die TFG 2.0 präsentierte hier ihre Gesetzesfolgenabschätzung zum Vorschlag zur Änderung der Europäischen Verordnung (EG) Nr. 883/2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit und insbesondere der Leistungen bei Arbeitslosigkeit. Die Sitzung bot zudem die Gelegenheit zu einem Meinungsaustausch mit Frau Gabriele Bischoff, europäische Abgeordnete und parlamentarische Berichterstatterin, die darüber informierte, dass die Verhandlungen auf der Ebene des europäischen Trilogs wieder aufgenommen worden sind. Die TFG 2.0 wird Sie weiterhin über den Fortgang der Verhandlungen und den Stand des Verfahrens auf dem Laufenden halten.

 

 

4. Neuigkeit über die Bescheinigung der Weiterbildung von Berufskraftfahrern, die als Grenzgänger eine Weiterbildung in Deutschland absolvieren

Die Task Force Grenzgänger hat im Jahre 2013 eine Revision des belgischen und deutschen Rechts vorgeschlagen, damit Berufskraftfahrer, die Grenzgänger sind, ihre Weiterbildungspflicht in ihrem Beschäftigungsstaat wahrnehmen können (Link zum Dossier).
Durch einen königlichen Erlass vom 21. Juli 2014 hat Belgien die Ausstellung eines Qualifizierungsnachweises für Grenzgänger eingeführt.
Deutschland hat das Problem zwar erkannt, hat aber länger gebraucht, um die notwendigen gesetzgeberischen Maßnahmen zu erlassen. Am 26. November 2020 wurde ein Gesetz über die Grundqualifikation und Weiterbildung der Fahrer bestimmter Kraftfahrzeuge - Berufskraftfahrerqualifikationsgesetz verabschiedet. Dieses Gesetz wird am 23.5.2021 in Kraft treten. Ab diesem Zeitpunkt wird Grenzgängern, die sich in Deutschland weitergebildet haben, ein Fahrerqualifizierungsnachweis ausgestellt. Damit ist das Problem der Weiterbildung im Beschäftigungsland für Berufskraftfahrer, die Grenzgänger sind, in der gesamten Großregion gelöst.

5. Aktualität: Berechnung des Kurzarbeitergeldes in Deutschland für Grenzgänger aus Frankreich

Die Berechnung der Höhe des deutschen Kurzarbeitergeldes (KUG) für Grenzgänger mit Wohnsitz in Frankreich ist ein Thema, das die TFG 2.0 seit mehreren Jahren aktiv begleitet. In diesem Jahr ist als Folge der Pandemie eine noch nie dagewesene Zahl von Grenzgängern von Kurzarbeit betroffen.
Zur Erinnerung: Grenzgänger, die in Frankreich wohnen und in Deutschland arbeiten, werden durch die Berechnung der Höhe des KUG in Deutschland und dessen parallele Besteuerung durch Frankreich finanziell doppelt belastet. Zur Bestimmung der Höhe des KUG sieht das deutsche System eine Berechnungsmethode vor, bei der ein fiktiver Steuerbetrag abgezogen wird. Gleichzeitig wird das KUG von Frankreich besteuert, das sich seit dem 1. Januar 2016 (Datum des Inkrafttretens des deutsch-französischen Zusatzsteuerabkommens) für zuständig hält.
Um diese Doppelbelastung zu beenden, schlug die TFG 2.0 als ersten Schritt vor: Deutschland und Frankreich müssen sich über die Einstufung der KUG-Leistung im deutsch-französischen Steuerabkommen einigen, um den Staat zu bestimmen, der die Steuerhoheit hat. Dieser Schritt ist nun getan, denn aufgrund eines Briefs des deutschen Bundesfinanzministeriums vom 4. August 2020 gibt es zwischen Deutschland und Frankreich einen Konsens darüber, dass die Steuerhoheit für alle Sozialleistungen bei Frankreich liegt. Unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des EuGH kann daher festgestellt werden, dass die Tatsache, dass deutsche Behörden zur Berechnung der Höhe des KUG eine fiktive Steuer abziehen, eine Diskriminierung von Grenzgängern darstellt.
Die TFG 2.0 fordert eine Lösung des Problems und bleibt in diesem Zusammenhang in Verbindung mit seinen Partnern sowie u.a. mit der Europäischen Kommission, dem Deutsch-Französischen Ausschuss für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, einschließlich der Abgeordneten Arendt und Jung, und dem Comité de Défense des Travailleurs Frontaliers de la Moselle.

6. Neuste Entwicklung: Urlaub für freiwillige Mitglieder der Feuerwehr- und Rettungsdienste in der Großregion

Nach der Übersendung des Rechtsgutachtens "Urlaub für freiwillige Mitglieder der Feuerwehr- und Rettungsdienste in der Großregion" hat die TFG 2.0 eine Antwort der Generaldirektion Beschäftigung der Europäischen Kommission erhalten. Die Generaldirektion Beschäftigung stimmt zwar mit der TFG 2.0 hinsichtlich der Bedeutung der Freiwilligenarbeit innerhalb der Feuerwehr- und Rettungsdienste in den Grenzregionen sowie der rechtlichen Analyse des Problems überein, bleibt aber bei der im Rechtsgutachten beschriebenen Position, d.h. sie plant zum jetzigen Zeitpunkt nicht, eine Richtlinie zu diesem Thema vorzuschlagen. Sie ist vielmehr der Ansicht, dass der Abschluss bi- oder multilateraler internationaler Abkommen, was einer der von der TFG 2.0 aufgezeigten Lösungsvorschläge ist, derzeit die geeignetste Lösung für die Gewährung von Urlaub für die freiwillige Arbeit von Grenzgängern wäre.

7. „Danke und auf Wiedersehen“: Céline Laforsch wendet sich einer neuen beruflichen Herausforderung zu

Unsere Kollegin und stellvertretende Leiterin, Céline Laforsch, wird sich im neuen Jahr einer neuen beruflichen Herausforderung zuwenden. Wir bedanken uns bei ihr sehr herzlich für ihre ausgezeichnete und äußerst wertvolle Arbeit und wünschen ihr alles Gute und viel Erfolg bei ihrer zukünftigen Tätigkeit.

 

Mot d‘accueil

Chères lectrices, chers lecteurs,
L’équipe de la Task Force Frontaliers de la Grande Région 2.0 (TFF 2.0) vous informe de ses dernières activités ainsi que de l’évolution des thématiques déjà traitées. Nous avons également le plaisir de vous annoncer que la demande de prolongation liée au contexte de la pandémie actuelle a été acceptée et que le projet Interreg TFF 2.0 se poursuit ainsi jusqu’au 30/6/2021. Enfin, nous profitons de cette lettre d’information pour vous remercier de votre intérêt à l’égard de nos travaux et vous souhaiter de bonnes et heureuses fêtes de fin d’année ! 

 

 

 

1. Problématique concernant l’indemnisation des salariés frontaliers en quarantaine obligatoire ou contraints de garder leurs enfants dans le contexte de la COVID-19 en Allemagne et en France

Dans le cas de la mise en quarantaine d’une personne non malade dans le contexte de la COVID-19 (due notamment à un soupçon d’infection ou à un contact avec une personne infectée) – ainsi que dans le cas d’un parent contraint de garder son enfant à la maison suite à la fermeture de la garderie ou de l’école - les réglementations allemandes et françaises prévoient une possibilité d’indemniser le salarié d’une éventuelle perte de salaire. Les régimes d’indemnisation mis en place dans les deux pays diffèrent, ce qui a pour conséquence de créer un vide juridique pour les salariés frontaliers dans certaines configurations et ainsi de les priver de toute possibilité d’indemnisation. Après avoir été fortement sollicitée à ce sujet, la TFF 2.0 a rédigé une note d’information qui fut transmise aux décideurs politiques compétents.

2. Possibilité pour les travailleurs frontaliers symptomatiques venant de France de se faire tester pour la Covid-19 en Allemagne

La question a été posée à la TFF 2.0 de savoir si les travailleurs frontaliers venant de France peuvent, lorsqu’ils présentent des symptômes de la Covid-19, se faire dépister en Allemagne, leur Etat d’emploi. Cela fut déconseillé au pic de la pandémie du mois de mars, notamment en raison de la disponibilité limitée du matériel à ce moment. Les travailleurs frontaliers venant de France étaient ainsi invités à se faire tester en France. Bien qu’un communiqué de la Kassenärztliche Vereinigung Saarland (association des médecins conventionnés de la Sarre, KV Saarland) soit intervenu en mai 2020 pour lever la précédente recommandation, il arrive encore que les travailleurs frontaliers symptomatiques soient redirigés vers la France par leur médecin traitant allemand. Cela est problématique pour la catégorie de travailleurs frontaliers dit « atypiques » (Personnes de nationalité allemande résidant en France et travaillant en Allemagne). Ces dernières n’ayant pas toujours accompli les démarches pour s’enregistrer auprès de la caisse de sécurité sociale française et ne maitrisant pas toujours la langue française, il n’est alors pas possible pour celles-ci de se faire tester ou soigner en France.
En vertu de la législation sociale allemande, les travailleurs frontaliers ont un droit au traitement de leur maladie, et ce au même titre que tous les assurés du système de sécurité sociale allemande. Cela inclut notamment le fait de diagnostiquer ladite maladie. Après avoir échangé avec la KV Saarland, celle-ci nous confirme partager le point de vue de la TFF 2.0 selon lequel les travailleurs frontaliers symptomatiques peuvent en principe se faire tester pour la Covid-19 en Sarre.

3. Interventions de la TFF 2.0 en tant qu’expert lors de réunions de travail

Dans le cadre de la présentation et du suivi de ses travaux, la TFF 2.0 est régulièrement invitée en tant qu’expert à participer à des réunions de travail auprès des institutions de la Grande Région. En raison de la situation sanitaire, la plupart de ces réunions se tiennent en visioconférence.
Le 22 octobre 2020, la TFF 2.0 fut invitée à une réunion du Groupe de travail 2 « Marché du travail » du Comité Economique et Sociale de la Grande Région (CESGR). Elle y a présenté un rapport sur les effets de la crise liée à la Covid-19 sur le marché du travail de la Grande Région.
Le 2 novembre 2020 s’est tenue une réunion de la Commission 3 « Transport et Communication » du Conseil Parlementaire Interrégional (CPI). La TFF 2.0 y a présenté son analyse d’impact juridique portant sur la proposition de modification du règlement européen (CE) n°883/2004 relatif à la coordination des systèmes de sécurité sociale et notamment les prestations de chômage. Cela fût l’occasion d’échanger sur le sujet avec Madame Gabriele Bischoff, député européenne et rapporteuse parlementaire qui a informé d’une reprise des négociations au niveau du trilogue européen. La TFF 2.0 continuera à vous informer de l’avancée des négociations et de l’état d’avancement de la procédure.

4. Nouveauté concernant l’attestation de la formation continue des chauffeurs routiers frontaliers en Allemagne

En 2013, la Task Force Frontaliers avait proposé une révision du droit belge et allemand afin de permettre aux chauffeurs routiers frontaliers de pouvoir effectuer leur devoir de formation continue également dans leur état d’emploi (lien vers le dossier).
La Belgique avait à travers un arrêt royal du 21 juillet 2014 introduit la production d’une carte de qualification pour les travailleurs frontaliers.
L’Allemagne bien qu’ayant reconnu la problématique a mis plus de temps pour prendre les mesures législatives nécessaires. Le 26 novembre 2020 une loi portant sur la qualification de base et la formation continue des chauffeurs routiers a été votée. Cette loi sera pleinement en vigueur au 23 mai 2021, date à partir de laquelle une carte de qualification sera remise aux travailleurs frontaliers ayant suivi une formation continue en Allemagne. Le problème du suivi de formation continue dans l’Etat d’emploi sera ainsi résolu dans l’ensemble de l’espace de la Grande Région.

5. Actualité concernant le calcul de l’indemnité de chômage partiel en Allemagne pour les travailleurs frontaliers venant de France

Le calcul du montant de l’indemnité de chômage partiel allemand (KUG) pour les salariés frontaliers résidant en France est un thème qu’accompagne activement la TFF 2.0 depuis plusieurs années. Cette année, en raison de la crise liée à la pandémie, un chiffre sans précédent de travailleurs frontaliers se trouve concerné par le chômage partiel. 
Pour rappel, les travailleurs frontaliers résidant en France et travaillant en Allemagne subissent une double charge financière due au calcul du montant du KUG en Allemagne et à son imposition en parallèle par la France. Pour déterminer le montant du KUG, le système allemand prévoit un mode de calcul qui contient une soustraction d’un montant d’un impôt fictif. Le KUG est parallèlement imposé par la France qui s’estime compétente depuis le 1er janvier 2016 (date d’entrée en vigueur de la modification de la Convention fiscale franco-allemande).
Pour mettre fin à cette double charge, la TFF 2.0 proposait une première étape : l’Allemagne et la France devaient s’accorder sur la classification de la prestation du KUG au sein de la convention fiscale franco-allemande afin de déterminer l’Etat disposant de la souveraineté fiscale. Cette étape est aujourd’hui franchie, puisque selon un courrier du Ministère fédéral allemand des finances du 4 Août 2020, il est désormais clair qu’il existe un consensus entre l’Allemagne et la France sur le fait que la souveraineté fiscale appartienne à la France pour l’ensemble des prestations de sécurité sociale. En tenant compte de la jurisprudence de la CJUE, il est dès lors possible d’affirmer que le fait pour les institutions allemandes d’opérer une déduction d’un impôt fictif afin de déterminer le montant du KUG est constitutif d’une discrimination des travailleurs frontaliers.
La TFF 2.0 appelle à une résolution du problème et reste à ce sujet en relation avec ses partenaires ainsi qu’avec, entre autres, la Commission européenne, le Comité franco-allemand de coopération transfrontalière dont les députés Arendt et Jung, et le Comité de Défense des Travailleurs Frontaliers de la Moselle.

6. Actualité au sujet du congé des volontaires des services d’incendie et de secours dans la Grande Région

La TFF 2.0 a obtenu une réponse de la Direction Générale Emploi de la Commission européenne suite à la transmission du dossier d’expertise juridique «Congé des volontaires des services d’incendie et de secours dans la Grande Région». Si la Direction Générale Emploi rejoint la TFF 2.0 sur l’importance du volontariat au sein des services d’incendie et de secours en région frontalière ainsi que sur l’analyse juridique faite du problème, elle reste sur sa position déjà décrite dans le dossier, c’est-à-dire qu’elle ne prévoit pas de proposer de directive sur le sujet à ce stade. Elle est donc d’avis que la conclusion d’accords internationaux bi ou multilatéraux, autre solution retenue par la TFF 2.0, serait pour le moment la solution la plus adaptée pour l’octroi de congés en ce qui concerne le volontariat des travailleurs frontaliers.

7. « Merci et au revoir » - Céline Laforsch part pour de nouvelles fonctions

Notre collègue et directrice suppléante, Céline Laforsch, se lancera dans un nouveau défi professionnel à la nouvelle année. Nous tenons à la remercier chaleureusement pour son travail remarquable au sein de la Task Force Frontaliers de la Grande Région et lui souhaitons tout le succès possible dans ses nouvelles fonctions.

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