Newsletter 01/ 2019

Newsletter 01 / 2019

Begrüßung

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

herzlich Willkommen zu der ersten Ausgabe unseres Newsletters für das Jahr 2019. In den letzten Monaten hat die Task Force Grenzgänger der Großregion 2.0 (TFG 2.0) die Gelegenheit genutzt neue juristische Werke zu erarbeiten und ihre Arbeit in der Großregion bekannter zu machen.

Wir wünschen Ihnen viel Spaß bei der Lektüre!

Ihr Team der TFG 2.0



1. Neue Gesetzesfolgenabschätzung zum Änderungsvorschlag der EU-Kommission und des EPSCO-Rat zu den Verordnungen (EG) Nr.883/2004 und Nr. 987/2009 – Leistungen bei Arbeitslosigkeit –

Die TFG 2.0 hat in einer vorherigen Gesetzesfolgenabschätzung eine globale Einschätzung der Revision der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 vorgenommen. Die Projektpartner haben den Wunsch nach einer vertieften Analyse der Änderungen hinsichtlich der Leistungen bei Arbeitslosigkeit geäußert. Die TFG 2.0 stellt in der Ausarbeitung der jetzigen Gesetzesfolgenabschätzung die diesbezüglich wichtigsten Änderungen des Vorschlags der EU-Kommission sowie die im noch nicht abgeschlossenen europäischen Gesetzgebungsverfahren vorgenommenen Änderungen in Form der allgemeinen Ausrichtung des EPSCO-Rates vom 26. Juni 2018 dar. Zurzeit stehen die EU-Kommission, der EPSCO-Rat und das EU-Parlament noch in Verhandlungen (informeller Trilog), um eine Einigung über die Bestimmungen bzgl. der Zusammenrechnung von Zeiten (Art. 61), dem Export von Leistungen bei Arbeitslosigkeit (Art. 64) und der Zuständigkeit für die Gewährung von Arbeitslosenleistungen bei Grenzgängern (Art. 65) zu erzielen.


Der Änderungsvorschlag der EU-Kommission und der des EPSCO-Rates werden von der TFG 2.0 dabei insbesondere auf ihre Auswirkungen auf Grenzgänger in der Großregion untersucht. Für die TFG 2.0 stellt sich die Frage, welche Konsequenzen die geplanten Änderungen für Grenzgänger im Hinblick auf die Gewährung von Arbeitslosenleistungen haben werden, und inwiefern der Arbeitsmarkt der Großregion hinsichtlich der Arbeitnehmermobilität insgesamt beeinflusst wird. Diese Frage stellt sich vor allem bezüglich der geplanten Änderung der Zuständigkeit des Mitgliedsstaates für die Gewährung von Arbeitslosenleistungen.


Auf Einladung unseres operativen Partners, dem Ministerium der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens in Eupen, hat die TFG 2.0 am 21. Februar 2019 die Gesetzesfolgenabschätzung zum Änderungsvorschlag der EU-Kommission und des EPSCO-Rat zu den Verordnungen (EG) Nr.883/2004 und Nr. 987/2009 – Leistungen bei Arbeitslosigkeit – vorgestellt.


Da auf europäischer Ebene noch keine abschließenden Entscheidungen bezüglich der Revision der Verordnungen (EG) Nr.883/2004 getroffen wurden, wird die TFG 2.0 die weiteren Entwicklungen aufmerksam beobachten und analysieren.

2. Teilnahme der TFG 2.0 am gemeinsamen Seminar der Arbeitskammer des Saarlandes und des Comité de Défense des Travailleurs Frontaliers de la Moselle

Am 28. März 2019 fand im Bildungszentrum der Arbeitskammer des Saarlandes in Kirkel ein gemeinsames Seminar der lothringischen Grenzgängervereinigung Comité de Défense des Travailleurs Frontaliers de la Moselle und der Arbeitskammer des Saarlandes statt. Das gemeinsame Seminar steht in langjähriger Tradition und verfolgt das Ziel, über aktuelle Themen und Entwicklungen mit Relevanz für Grenzgänger in den Bereichen Arbeitsrecht, Sozialrecht und Steuerrecht zu informieren. Im Mittelpunkt des diesjährigen Treffens standen Referate mit aktuellen Informationen zur deutschen Rentenversicherung, zum Krankengeld und zum Mindestlohn in Deutschland.

Die TFG 2.0 beteiligte sich an dem Seminar mit einem Vortrag zur Pflegeversicherung in der Großregion, zur Berechnung von Elterngeld für Grenzgänger aus Frankreich, zum Ausschluss der Zahlung von Krankengeld bei gleichzeitigen Bezug einer ausländischen Rente und über einen Mechanismus zur Überwindung rechtlicher und administrativer Hemmnisse in einem grenzübergreifenden Kontext.

3. Neues Rechtsgutachten: Berechnung des deutschen Elterngeldes für Grenzgänger aus Frankreich

Das deutsche Elterngeld soll dem Nettoarbeitsentgelt entsprechen, weshalb zur Berechnung nach dem Bundeselterngeldgesetz (BEEG) eine (fiktive) Steuer zugrunde gelegt wird. Für Grenzgänger, die in Frankreich wohnen und die in Frankreich steuerpflichtig sind, ist auf Antrag die tatsächliche französische Steuer zugrunde zu legen. Da aber im Zeitpunkt der Antragstellung die maßgeblichen französischen Steuerbescheide noch nicht vorliegen (können), wird stellenweise vorläufig mit einer deutschen fiktiven Steuer gerechnet. Eine Nachberechnung, die in der Regel mit einer hohen Nachzahlung an die Antragsteller verbunden ist, erfolgt mitunter erst über ein Jahr später. Diese Handhabung ist nachteilig für die Grenzgänger, da diese gerade im Zeitraum nach der Geburt des Kindes den größten finanziellen Ausfall haben.

Aus Sicht der TFG 2.0 stellt diese Vorgehensweise eine ungerechtfertigte Benachteiligung der Grenzgänger und einen Verstoß gegen die Rechtsprechung des EuGH dar. Darüber hinaus kommt die TFG 2.0 zu dem Ergebnis, dass es sich um eine fiskalische Doppelbelastung handelt, die mangels Besteuerungshoheit Deutschlands nicht vorgenommen werden darf.
 
Das Gutachten wurde an die zuständigen deutschen Ministerien der Bundesländer Saarland und Rheinland-Pfalz weitergeleitet sowie an die zuständige Stelle im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Derzeit wird geprüft, ob das Thema Gegenstand einer Bund-Länder-Tagung werden könnte.

4. Neueste Entwicklungen bei Entsendung von Arbeitnehmern nach Frankreich

Am 09. Mai 2019 hat die IHK Saarland zum neunten Mal die Veranstaltungsreihe „Journée française“ für alle Frankreich – interessierten Unternehmen in Saarbrücken organisiert. Gemeinsam mit Experten wurden aktuelle Aspekte des Frankreichgeschäfts beleuchtet.


Die TFG 2.0 hat einen Vortrag zum Thema „Entsendung von Arbeitnehmern nach Frankreich – aktuelle Lage“ gehalten. Herbei hat sie die von Frankreich angekündigten Erleichterungen dargestellt, insbesondere im Bereich kurzzeitige und punktuelle Entsendungen, Entsendungen auf eigene Rechnung (compte propre) und die Möglichkeit, auf Antrag bei der Arbeitsaufsichtsbehörde DIRECCTE Ausnahmebestimmungen für Unternehmen mit Sitz in der Grenzregion zu erhalten.


Frankreich hat zwischenzeitlich durch das Dekret n° 2019-555 und durch Ministererlass vom 04.06.2019 weitere Präzisierungen für die angekündigten Erleichterungen bei Entsendungen nach Frankreich vorgenommen. Bei punktuellen und kurzzeitigen Entsendungen, bei denen eine Entsendemeldung und Vertreterbestellung entfällt, hat Frankreich nun die Aktivitäten, die von dieser Ausnahme erfasst sind näher konkretisiert. Hierunter fallen Künstler, Sportler, Teilnehmer an wissenschaftlichen Kolloquien und Auszubildende. Die Vorlage von Nachweisunterlagen erfolgt in diesen Fällen erst innerhalb einer Frist von 15 Tagen. Bei Entsendungen auf eigene Rechnung („compte propre“), bei denen ebenfalls keine Entsendemeldung und Vertreterbestellung notwendig ist, müssen die Nachweisunterlagen weiterhin sofort vorgelegt werden, mit Ausnahme von folgenden Dokumenten, die innerhalb einer Frist von 15 Tagen vorgelegt werden müssen: Arbeitsvertrag, Attest über arbeitsmedizinische Untersuchung, Nachweis über anwendbares Recht und Umsatzzahlen. Des Weiteren erfolgt eine Reduzierung der erforderlichen Angaben, die auf dem Meldeportal SIPSI angegeben werden müssen. Die TFG 2.0 wird die weiteren Entwicklungen verfolgen und die Bedeutung und Auswirkungen für die Großregion analysieren.

Journée française

5. Die TFG 2.0 besucht Grenzgänger-Sprechtag bei der Arbeitskammer des Saarlandes


Am 17. Juni 2019 veranstaltete die Arbeitskammer des Saarlandes in ihren Räumen einen Sprechtag für Grenzgänger in Saarbrücken. Deutsche und französische Expertinnen und Experten unterschiedlichster Institutionen standen den Besuchern als Gesprächspartner zur Verfügung. Zu dem Kreis der beratenden Institutionen gesellten sich die Grenzgängervereinigung Comité de Défense des Travailleurs Frontaliers de la Moselle, die MOSA, die EURES-Berater der Agentur für Arbeit sowie des Pôle d'Emploi und des DGB-Saar. Die Mitarbeiter des Frontaliers-Grand-Est, der AOK, der Deutschen Rentenversicherung Saarland und der Carsat (frz. Rententräger) sowie das Finanzamt Sulzbach gaben ebenfalls Auskunft zu Grenzgängerfragen. Wie schon in den vergangenen Jahren hat auch die TFG 2.0 aktiv daran teilgenommen.

Grenzgänger Sprechtag

6. Aufruf zur Einreichung von Interessenbekundungen für die Trägerschaft des Projektes Task Force Grenzgänger der Großregion nach INTERREG-Förderung

Die Weiterentwicklung des grenzüberschreitenden Arbeitsmarktes und die Förderung der beruflichen Mobilität über Grenzen hinweg sind für die Großregion von besonderer Bedeutung. Mit rund 232.000 Grenzgängerinnen und Grenzgängern weist die Großregion die größte grenzüberschreitende Arbeitsmobilität in der Europäischen Union auf.


Trotz der Arbeitnehmerfreizügigkeit und sekundärrechtlichen Regelungen z.B. zur Koordinierung der sozialen Sicherungssysteme, zur Arbeitnehmerentsendung oder zur Berufsanerkennung haben Grenzgängerinnen und Grenzgänger immer noch mit rechtlichen und administrativen Hürden u.a. im Sozial-, Arbeits- und Steuerrecht zu kämpfen.


Durch die erfolgreiche Arbeit der TFG 2.0 konnten bereits zahlreiche Grenzgänger-Hemmnisse behoben werden. Die Projektförderer sind der Auffassung, dass es notwendig ist, auch in Zukunft nach Ende der Projektlaufzeit Grenzgänger-Hemmnisse in der Großregion abzubauen, und dieses Projekt auch ohne INTERREG-Förderung fortzuführen. Sie rufen daher zur Einreichung von Interessenbekundungen für die Trägerschaft der Task Force Grenzgänger im Rahmen von Zuwendungen aus nationalen Mitteln auf.

 

Mot d‘accueil

Chères lectrices, chers lecteurs,


Vous êtes cordialement conviés à lire notre première lettre d'information pour l'année 2019. La Task Force Frontaliers de la Grande Région 2.0 (TFF 2.0) a profité des derniers mois écoulés pour élaborer des nouveaux dossiers juridiques et mieux faire connaître son travail dans la Grande Région.


Nous vous souhaitons une agréable lecture !


Votre équipe de la TFF 2.0


1. Nouvelle analyse d’impact juridique sur la proposition de modification de la Commission européenne et du Conseil de l’UE des règlements (CE) n°883/2004 et n°987/2009 - prestations de chômage -

La TFF 2.0 a effectué dans l’analyse d’impact juridique précédente une appréciation globale de la révision du règlement (CE) n°883/2004. Les partenaires du projet ont souhaité une analyse approfondie sur les modifications concernant les prestations de chômage. La TFF 2.0 présente dans l’analyse de cette analyse d’impact juridique actuelle les principales modifications de la proposition de la Commission européenne à ce sujet ainsi que les modifications apportées au cours de la procédure législative européenne qui n’est pas encore finalisé sous forme d’orientation générale du Conseil EPSCO du 26 juin 2018. À ce stade la Commission européenne, le Conseil de l’UE et le Parlement européen sont encore en négociations (trilogue informel) pour parvenir à un accord sur les dispositions concernant la règle de totalisation des périodes (art. 61), la durée de l’exportation des prestations de chômage (art. 64) et la compétence pour le versement des prestations de chômage aux travailleurs frontaliers (art. 65).

La proposition de modification présentée par la Commission européenne et celle du Conseil EPSCO sont examinées par la TFF 2.0 en particulier du point de vue de leurs conséquences sur les travailleurs frontaliers dans la Grande Région. La TFF 2.0 se demande quelles seront les conséquences des modifications proposées pour les travailleurs frontaliers quant à l’octroi des prestations de chômage et dans quelle mesure celles-ci auront un impact sur le marché de l’emploi en général de la Grande Région par rapport à la mobilité des travailleurs. Cette question se pose surtout par rapport à la révision proposée concernant la compétence de l’Etat membre pour le versement des prestations de chômage.


Sur invitation du ministère de la Communauté germanophone de Belgique, notre partenaire opérationnel, la TFF 2.0 a présenté, le 21 février 2019 à Eupen, l’analyse d’impact juridique sur la proposition de modification de la Commission européenne et du Conseil de l’UE des règlements (CE) n°883/2004 et n°987/2009 - prestations de chômage- .


Etant donné qu’il n’existe pas une décision finale au niveau européen concernant la révision du règlement (CE) 883/2004, la TFF 2.0 va suivre attentivement et analyser les développements futurs.

2. Participation de la TFF 2.0 à la réunion conjointe de la Chambre du Travail de la Sarre et du Comité de Défense des Travailleurs Frontaliers de la Moselle

Une réunion conjointe entre l’association des frontaliers de Lorraine « Comité de Défense des Travailleurs Frontaliers de la Moselle » et la Chambre du Travail de la Sarre a eu lieu, le 28 mars 2019, au Centre de Formation de la Chambre du Travail de la Sarre à Kirkel. La réunion conjointe se tient dans une longue tradition et aspire à fournir des informations sur les sujets actuels, ainsi que sur les tendances relatives aux frontaliers dans les domaines du droit du travail, du droit social et du droit fiscal. L’objet de la réunion de cette année était de présenter les informations actuelles sur le régime d'assurance-pension, sur le paiement des prestations de et sur le salaire minimum en Allemagne.


La TFF 2.0 a participé à cette réunion et a présenté l'assurance dépendance dans la Grande Région, le Calcul de l’allocation de congé parental allemande pour les travailleurs frontaliers résidant en France, l’exclusion des indemnités de maladie en Allemagne en cas de perception concomitante d’une pension étrangère et le mécanisme visant à lever les obstacles juridiques et administratifs dans un contexte transfrontalier.

3. Nouveau dossier juridique: Calcul de l’allocation de congé parentale allemande pour les travailleurs frontaliers résidant en France

L’allocation allemande de congé parentale doit correspondre à la rémunération nette, c’est pourquoi selon la loi fédérale allemande portant sur le congé parental et l’allocation de congé parental «BEEG» un impôt fictif est utilisé. Pour les travailleurs frontaliers qui résident en France et qui y sont imposables, c’est l’impôt réel français qui doit être retenu dès qu’une demande est formulée. La difficulté est qu’au moment de la demande, l’avis d’impôt déterminant français n’est pas encore disponible, c’est pourquoi, ici et là, un calcul provisoire est opéré au moyen d’un impôt fictif allemand. Un re-calcul, qui le plus souvent entraine un paiement complémentaire à l’intention du demandeur, est effectué au plus tôt une année plus tard. Cette pratique est pénalisante pour les travailleurs frontaliers, qui justement au moment de la naissance d’un enfant ont des pertes de revenus importantes.


La TFF 2.0 est d’avis que cette manière de procédée constitue une discrimination non justifiée des travailleurs frontaliers allant à l’encontre de la jurisprudence de la CJUE. D’autre part, la TFF 2.0 arrive à la conclusion que le mode de calcul entraine une double ponction fiscale qui ne devrait pas avoir lieu du fait que l’Allemagne ne possède pas la souveraineté fiscale pour le faire.


Le dossier a été transféré aux ministères allemands compétents des Länder Sarre et Rhénanie-Palatinat ainsi qu’à l’autorité compétente dans le  Ministère fédérale de la Famille, des Personnes âgées, de la Femme et de la Jeunesse. On évalue actuellement si ce sujet pourrait être l’objet d’une réunion  entre le gouvernement fédéral et les Länder.

4. Nouveaux développements sur le détachement de travailleurs vers la France

La chambre de commerce et de l’industrie de la Sarre a, le 9 mai 2019 organisé la série de manifestations la 9ième « Journée française » à Sarrebruck pour toutes les entreprises intéressées. Conjointement avec les experts les aspects actuels dans les affaires françaises ont été mis en lumière.

 
Dans son exposé la TFF 2.0 a présenté le sujet «détachement des travailleurs vers la France – situation actuelle». À cette occasion elle a présenté les allègements annoncés par  la France, notamment en cas de détachements de courte durée et  d’évènements ponctuels, de détachements pour compte propre et la possibilité de déposer une demande auprès de la direction régionale du travail (DIRECCTE) pour les entreprises dont le siège est dans la région frontalière pour profiter des  dispositions dérogatoires.


La France a entre-temps apporté des précisions supplémentaires dans le décret n°2019-555 et l’arrêté du 4 juin 2019 pour les allègements annoncés en cas de détachement vers la France. En cas de détachements de courte durée et  d’évènements ponctuels la France a déterminé les activités pour lesquelles ni une déclaration de détachement ni une désignation d’un représentant sont obligatoires. Notamment les artistes, les sportifs, les colloques et les apprentis. Dans ce cas les documents justificatifs doivent être présentés dans un délai qui ne peut être supérieur à 15 jours. En cas de détachements pour compte propre pour lesquelles également ni une déclaration de détachement ni une désignation d’un représentant sont obligatoires,  les documents justificatifs doivent être présentés sans délai, à l’exception des documents suivants  pour lesquels on dispose d’un délai, qui ne peut être supérieur à 15 jours : le contrat de travail, le document attestant d’un examen médical, le document attestant le droit applicable et le document attestant le montant du chiffre d’affaire. En outre les données nécessaires  qui doivent être indiquées sur portail de déclaration SIPSI sont réduites. La TFF 2.0 va suivre les développements futurs et analyser l’importance et les impacts pour la Grande Région.

Journée française

5. Participation de la TFF 2.0 à la Journée d’information des frontaliers organisée par la Chambre de Travail de la Sarre

Le 17 juin 2019, la Chambre de Travail de la Sarre organisait dans ses locaux une journée d’information pour les travailleurs frontaliers à Sarrebruck. Les expertes et experts français et allemands de toutes sortes d’organismes se sont mis à la disposition des visiteurs comme interlocuteurs. Parmi les organismes consultants figuraient le CDTFM (Comité de Défense des Travailleurs Frontaliers de la Moselle), la MOSA (Maison Ouverte des Services pour l’Allemagne), les conseillers EURES de l’Agentur für Arbeit, de Pôle Emploi et du DGB-Sarre. Des collaborateurs du Frontaliers-Grand, de l’AOK, de la Caisse d’Assurance Invalidité-Vieillesse – Direction sarroise, et de la caisse d’assurance retraite française CARSAT ainsi que le Finanzamt (Centre des Finances publiques) de Sulzbach ont également fourni des renseignements sur les questions intéressant les frontaliers. Comme les années précédentes, la TFF 2.0 a également participé activement à cette journée.

Journée d'information des frontaliers

6. Appel à manifestations d’intérêt pour prise en charge de la responsabilité du projet Task Force Frontaliers de la Grande Région après le financement INTERRREG

Le développement du marché de l’emploi transfrontalier et l’encouragement de la mobilité professionnelle par-delà les frontières sont d’une importance primordiale pour la Grande Région. Avec environ 232.000 travailleuses et travailleurs frontaliers, la Grande Région présente la plus grande mobilité de l’emploi transfrontalier dans l’Union européenne.


En dépit de la libre circulation des travailleurs et des dispositions du droit dérivé, p. ex. sur la coordination des systèmes de sécurité sociale, le détachement de travailleurs ou la reconnaissance des qualifications professionnelles, les travailleuses et travailleurs frontaliers restent entre autres confrontés à des obstacles juridiques et administratifs en droit du travail, social et fiscal.


Le travail fructueux réalisé par la TFF 2.0 a déjà permis d’éliminer de nombreux obstacles rencontrés par les travailleurs frontaliers. Les promoteurs du projet jugent utile également dans le futur, après la fin de la période du projet de continuer à lever des obstacles à la mobilité des travailleurs frontaliers dans la Grande Région et de poursuivre la réalisation du projet, même sans subventions INTERREG. C’est pourquoi ils lancent un appel à manifestations d’intérêt pour la prise en charge de la Task Force Frontaliers dans le cadre de subventions versées par des fonds nationaux.

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