Newsletter 02 / 2018

Newsletter 02 / 2018

Begrüßung

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
herzlich Willkommen zur zweiten Ausgabe unseres Newsletters für das Jahr 2018. In den letzten sechs Monaten hat die Task Force Grenzgänger der Großregion 2.0 (TFG 2.0) zwei neue Rechtsgutachten fertiggestellt. Dabei handelt es sich zum einen um eine Gesetzesfolgenabschätzung zum Änderungsvorschlag der Europäischen Kommission zu den EU-Verordnungen 883/2004 und 987/2009 bezüglich der Pflegeversicherung in der Großregion. Zum anderen hat die TFG 2.0 eine Bestandsaufnahme zur Entsendung von Arbeitnehmern in der Großregion vollendet. Neben der Veröffentlichung zweier Informationsvermerke hat die TFG 2.0 weiter die Gelegenheit genutzt, ihre Arbeit in der Großregion bekannter zu machen.

Wir wünschen Ihnen viel Spaß bei der Lektüre!
Ihr Team der TFG 2.0

1. Gesetzesfolgenabschätzung zum Änderungsvorschlag der Europäischen Kommission zu den EU-Verordnungen 883/2004 und 987/2009 bezüglich der Pflegeversicherung in der Großregion

Die Europäische Kommission hat am 13.12.2016 einen Änderungsvorschlag zu den (EG) Verordnungen Nr. 883/2004 und Nr. 987/2009 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit für Wanderarbeitnehmer erarbeitet. Die TFG 2.0 hat bereits eine erste Gesetzesfolgenabschätzung zum  „Änderungsvorschlag der EU-Kommission zu den Verordnungen (EG) Nr.883/2004 und Nr. 987/2009“ erstellt  (siehe Newsletter vom  01/2017).
Angesicht der anstehenden Alterung der Bevölkerung und dem wirtschaftlichen und menschlichen Zusammenspiel, das der Bereich der Pflegeleistungen bedeutet, hat die TFG 2.0 eine zweite vertiefte Analyse erarbeitet, die sich ausschließlich der "Koordinierung der Langzeitpflegeleistungen in der Großregion" widmet.
Zum besseren Verständnis der von der EU-Kommission vorgeschlagenen Änderungen werden in diesem Rechtsgutachten die derzeit angewandten europäischen Mechanismen zur Koordinierung der Langzeitpflegeleistungen sowie ein Überblick über die verschiedenen bestehenden Rechtssysteme der Teilregionen der Großregion dargestellt. Anhand dieses Rechtsvergleichs hat die TFG 2.0 eine Stellungnahme hergeleitet, die sich an die politischen Entscheidungsträger richtet.
Diese Gesetzesfolgenabschätzung ist von der TFG 2.0 am 7.6.2018 anlässlich einer Sitzung der Arbeitsgruppe 4 „Gesundheit“ des Wirtschafts- und Sozialausschusses der Großregion (WSAGR) präsentiert worden und dort auf großes Interesse gestoßen. Das Rechtsgutachten wurde an die Entscheidungsträger der Großregion versendet und kann gerne hier angefordert werden.

2. Bestandsaufnahme zur Entsendung von Arbeitnehmern in der Großregion

Aufgrund der wirtschaftlichen Bedeutung des Themas „Entsendung von Arbeitnehmern“  für die Unternehmen in der Grenzregion bei der Erbringung von grenzüberschreitenden Dienstleistungen hat die TFG 2.0 die Umsetzung der Durchsetzungsrichtlinie 2014/67/ EU zur Entsenderichtlinie 96/71/ EG in nationales Recht neben Deutschland und Frankreich (siehe hierzu Merkblätter)  auch in Luxemburg und Belgien untersucht und die wesentlichen Unterschiede herausgearbeitet. 
Am 7. Juni 2018 hatte die TFG 2.0 Gelegenheit, diese Bestandsaufnahme zur Entsendung von Arbeitnehmern in der Großregion vorzustellen. 70 interessierte Personen haben am ersten Forum der Großregion im Haus der Großregion teilgenommen, darunter auch Herr Nicolas Schmit Minister für Arbeit, Beschäftigung sowie Sozial- und Solidarwirtschaft des Großherzogtums Luxemburg zum Thema „Grenzüberschreitende Arbeitnehmermobilität als Ressource für die Großregion?“. Auf der Podiumsdiskussion sprachen Wissenschaftler der Universitäten der Großregion sowie Akteure aus verschiedenen Einrichtungen der Arbeitskammer der Großregion. Sie stellten ihre Arbeitsergebnisse und Standpunkte zur Arbeitnehmermobilität vor. Die TFG 2.0 gab hierzu juristische Impulse zur „Entsendung von Arbeitnehmern in der Großregion“ als Beispiel für die grenzüberschreitende Arbeitnehmermobilität. Die gut besuchte Podiumsdiskussion wurde organisiert im Rahmen des Interreg VA Großregion Projekt «UniGR-Center for Border Studies».


Weiterhin hat die TFG 2.0 als Co-Autor zusammen mit Prof. Rachid Belkacem, Universität Lothringen (Metz) an einem Artikel zum Thema „grenzüberschreitende Arbeitnehmermobilität zwischen Saarland und Lothringen: eine wichtige territoriale Ressource“ mitgewirkt. Der Artikel soll in der nächsten Ausgabe der Zeitschrift des Frankreichzentrums der Universität des Saarlandes im Herbst erscheinen. 

 
Am 08. Oktober hat die TFG 2.0 bei der Konferenz „Entsendung in der Großregion
ein Hindernislauf?
“ der Chambre des Métiers in Luxemburg neben der Darstellung der Bestandsaufnahme „Entsendung von Arbeitnehmern in der Großregion“ die neusten Entwicklungen in Frankreich für Erleichterungen der Entsendevorschriften aufgezeigt.

3. Die TFG 2.0 auf der Interregionalen Jobmesse der Großregion in Saarbrücken

Am 24. Mai 2018 fand in der Saarlandhalle Saarbrücken die 9. Interregionale Jobmesse der Großregion mit mehr als 150 Ständen von Arbeitgebern und Institutionen aus der Grenzregion statt. Parallel wurden gesonderte Vorträge und Konferenzen zum grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt angeboten.  Das Team der TFG 2.0 war zusammen mit ihrem Projektpartner, der MOSA, mit einem Infostand vor Ort und nutzte die Gelegenheit auf der Messe, um über das Projekt der TFG 2.0 und seine Arbeit zu informieren. Die MOSA konnte darüber hinaus zahlreichen – zukünftigen – Grenzgängern wertvolle Informationen über den grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt geben.

Interregionale Jobmesse

4. Vortrag der TFG 2.0 bei ihrem Projektpartner, der wallonischen Arbeitsverwaltung FOREM, in Marche-en Famenne

Auf Einladung unseres operativen Partners die wallonische Arbeitsverwaltung FOREM nahm die TFG 2.0 am 14. Juni 2018 an der Veranstaltung zum Thema „Die Hindernisse auf dem Arbeitsmarkt der Großregion – wie kann man sie überwinden?“ teil. Neben der Vorstellung des Projektes „Task Force Grenzgänger 2.0”, stellte die TFG 2.0 in ihrem Vortrag die Problematik der grenzüberschreitenden Berufsbildung an zwei Beispielen: „Grenzüberschreitende Berufsausbildung in der Großregion” und der „Nachweis der grenzüberschreitenden Weiterbildung von Berufskraftfahrer/in der Großregion” dar.

5. Beteiligung der TFG 2.0 am Grenzgänger-Sprechtag der Arbeitskammer des Saarlandes

Am 20. Juni 2018 veranstaltete die Arbeitskammer des Saarlandes in ihren Räumen einen Sprechtag für Grenzgänger in Saarbrücken. Deutsche und französische Expertinnen und Experten unterschiedlichster Institutionen standen den Besuchern als Gesprächspartner zur Verfügung. Zu dem Kreis der beratenden Institutionen gesellten sich die Grenzgängervereinigung CDTFM (Comité de Défense des Travailleurs Frontaliers de la Moselle), die MOSA (Maison Ouverte des Services pour l’Allemagne), die EURES-Berater der Agentur für Arbeit sowie des Pôle d'emploi und des DGB-Saar. Die Mitarbeiter des CRD EURES-Grand-Est, der AOK, der Deutschen Rentenversicherung Saarland und der Carsat (frz. Rententräger) sowie das Finanzamt Sulzbach gaben ebenfalls Auskunft zu Grenzgängerfragen. Wie schon in den vergangenen Jahren hat auch die TFG 2.0 daran teilgenommen. In individuellen Gesprächen konnten u.a. praktische Fragen zur grenzüberschreitenden Arbeitsvermittlung, zur Kranken- und Pflegeversicherung sowie zur Rente und der allgemeinen steuerlichen Lage in Frankreich geklärt werden.

Grenzgänger-Sprechtag

6. Anspruch auf deutsches Kindergeld bei französischem Freiwilligendienst „service civique“: TFG 2.0 erreicht Erfolg bei der Familienkasse

Ein zwanzig jähriges Kind eines in Frankreich wohnenden und in Deutschland arbeitenden Grenzgängers leistete für 9 Monate einen französischen Freiwilligendienst „Service Civique“ in einer Grundschule in Frankreich ab. Die deutsche Familienkasse verweigerte für diese Zeit die Zahlung von Kindergeld an den Grenzgänger mit der Begründung, dass es sich bei dem „Service Civique“ in Frankreich nicht um einen berücksichtigungsfähigen Freiwilligendienst nach dem deutschen Jugendfreiwilligendienstgesetz handele. Der Grenzgänger legte daraufhin mit Hilfe der TFG 2.0 bei der Familienkasse Widerspruch ein.
Der Widerspruch des Grenzgängers hatte Erfolg. Nach der in Art 67 VO (EG) Nr. 883/2004 formulierten Äquivalenzregel ist die Ableistung des Freiwilligendienstes „Service Civique“ in Frankreich, also bei einem ausländischen Träger, der Ableistung eines Jugendfreiwilligendienstes bei einem inländischen deutschen Träger gleichzustellen. Die TFG 2.0 hat hierüber einen Informationsvermerk gefertigt.

7. Update: Informationsvermerk der TFG 2.0 zur Steuerreform in Luxemburg – Auswirkungen auf verheiratete Arbeitnehmer und Rentner aus der Großregion

Zum 01.01.2018 ist in Luxemburg eine Steuerreform in Kraft getreten, die Auswirkungen auf verheiratete Grenzgänger aus der Großregion (Deutschland, Frankreich und Belgien) und deren luxemburgische Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit und Rente hat. Für nicht verheiratete Grenzgänger bleibt alles beim Alten. Ziel der Reform waren zahlreiche Vereinfachungen und eine Gleichstellung von Gebietsansässigen und nicht Gebietsansässigen (Grenzgänger).
Nach der Steuerreform wird sich die Steuerlast durch die Anpassung der Steuersätze sowohl für verheiratete Grenzgänger als auch für Gebietsansässige erhöhen. Durch den Wegfall der Steuerklasse 1a bleibt  verheirateten Grenzgängern nur die Offenlegung ihrer finanziellen Verhältnisse, um über eine gemeinsame Steuererklärung einer ungünstigen Einzelbesteuerung nach Steuerklasse 1 zu entgehen. Es handelt sich aber nicht um eine Diskriminierung der betroffenen, verheirateten Grenzgänger, weil sie lediglich den gebietsansässigen Ehepaaren fiskalisch gleichgestellt werden. Der Informationsvermerk wurde um die Ausarbeitung zu den Auswirkungen der Steuerreform auf (ehemalige) Grenzgänger, jetzige Rentner ergänzt.

Am 13. Oktober 2018 wird die TFG 2.0 „die Steuerreform in Luxemburg und ihre Auswirkungen auf verheiratete Grenzgänger“ auf einer Veranstaltung in Thionville vorstellen, die von unserem operativen Partner Maison du Luxembourg,  organisiert wird. Den Hinweis auf die Veranstaltung finden Sie auf unserer Homepage.

 

 

 

Mot d‘accueil

Chères lectrices, chers lecteurs,

Bienvenue dans la deuxième édition de notre Newsletter pour l’année 2018. Au cours de ces six derniers mois, la Task Force Frontaliers de la Grande Région 2.0 (TFF 2.0) a terminé deux nouveaux avis juridiques. Il s’agit, d’une part, d’une analyse de l’impact juridique de la proposition de modification de la Commission européenne des règlements (CE) 883/2004 et 987/2009 concernant l’assurance dépendance dans la Grande Région. D’autre part, la TFF 2.0 a terminé un état des lieux sur le détachement de travailleurs dans la Grande Région. Outre la publication de deux dossiers d’information, la TFF 2.0 a profité de l’occasion pour mieux faire connaître son travail dans la Grande Région.

Nous vous souhaitons une agréable lecture !


Votre équipe de la TFF 2.0


1. Analyse de l’impact juridique de la proposition de modification de la Commission européenne des règlements (CE) n° 883/2004 et n° 987/2009 relative à l’assurance dépendance dans la Grande Région

La Commission européenne a, le 13 décembre 2016, présenté un projet de révision des règlements européens n°883/2004 et 987/2009 (CE) relatifs à la coordination des systèmes de sécurité sociale des travailleurs mobiles. La TFF 2.0 a déjà élaboré une première analyse d’impact juridique
« Proposition de modification de la Commission européenne des règlements (CE) n°883/2004 et n°987/2009» (voir lettre d’information 01/2017).
 Au vu du vieillissement de la population et des enjeux économiques et humains que représente le secteur des soins de longue durée, la TFF 2.0 vient de publier une seconde analyse plus approfondie traitant exclusivement de «la coordination des prestations pour des soins de longue durée dans l’espace de la Grande Région».
Afin de comprendre les modifications proposées par la Commission européenne, cette analyse juridique présente les mécanismes européens actuels utilisés pour la coordination des prestations pour des soins de longue durée, mais aussi les différents systèmes existant au sein des pays de la Grande Région. Cet exercice de droit comparé permet à la TFF 2.0 d’émettre des observations à l’attention des décideurs politiques.
Cette analyse d’impact juridique a été présentée par la TFF 2.0 le 07/06/2018 à l’occasion d’une réunion du groupe de travail 4 « Santé » du Comité économique et social de la Grande Région (CESGR) et elle y a suscité un vif intérêt. Cette analyse a été envoyée aux décideurs politiques de la Grande Région et peut être demandée volontiers ici.




2. Etat des lieux sur le détachement de travailleurs dans la Grande Région

En raison de l’importance économique que revêt le thème du «Détachement de travailleurs» pour les entreprises de la Grande Région lorsqu’elles fournissent des prestations de services transfrontalières, la TFF 2.0 a examiné comment la directive 2014/67/ EU relative à l’exécution de la directive 96/71/CE concernant le détachement a été transposée dans le droit national en Allemagne et en France (voir lesnotices à ce sujet), mais aussi au Luxembourg et en Belgique, et elle a mis en évidence les principales différences.
Le 7 juin 2018, la TFF 2.0 a eu l’occasion de présenter cet état des lieux sur le détachement de travailleurs dans la Grande Région. 70 personnes intéressées ont participé au premier forum de la Grande Région à la Maison de la Grande Région, parmi lesquelles Monsieur Nicolas Schmit, ministre du Travail, de l’Emploi et de l’Economie sociale et solidaire du Grand-Duché du Luxembourg sur le thème «La mobilité transfrontalière des travailleurs : une ressource pour la Grande Région ?». Ont pris la parole à la table ronde différents scientifiques des Universités de la Grande Région ainsi que des acteurs de diverses émanations des chambres de travail de la Grande Région. Ils ont présenté les résultats de leur travail et leurs points de vue sur la mobilité des travailleurs. La TFF 2.0 a proposé certaines impulsions juridiques en faveur du «détachement de travailleurs dans la Grande Région» comme exemple pour la mobilité transfrontalière des travailleurs. La table ronde, qui a connu une bonne participation, était organisée dans le cadre du projet Interreg VA Grande Région « UniGR-Center for Border Studies ».


Par ailleurs, la TFF 2.0 a participé comme coauteure avec le professeur Rachid Belkacem, de l’Université de Lorraine (Metz), à la rédaction d’un article sur le thème «La mobilité transfrontalière des travailleurs entre la Sarre et la Lorraine : une ressource territoriale importante». L’article doit paraître cet automne dans la prochaine édition de la revue du Pôle France de l’Université de la Sarre.

Le 8 octobre, lors de la conférence «Détachement en Grande Région : le parcours du combattant ?» de la Chambre des Métiers à Luxembourg, la TFF 2.0 a présenté, outre l’état des lieux sur le détachement de travailleurs dans la Grande Région, les plus récentes évolutions en France en vue d’apporter des simplifications aux règles en matière de détachement.

3. La TFF 2.0 au Salon interrégional de l’emploi de la Grande Région à Sarrebruck

Le 24 mai 2018, le 9ème Salon interrégional de la Grande Région a eu lieu à la Saarlandhalle de Sarrebruck avec plus de 150 stands d’employeurs et d’organismes de la Grande Région. Parallèlement étaient proposés des exposés et conférences séparés sur le marché du travail transfrontalier. L’équipe de la TFF 2.0, accompagnée d’un partenaire du projet, la MOSA, était sur place avec un stand d’information et a profité de l’occasion pour informer les visiteurs sur le projet de la TFF 2.0 et son travail. De plus, la MOSA a pu donner à de nombreux –futurs- travailleurs frontaliers de précieuses informations sur le marché du travail transfrontalier.

Salon intérregional de l'emploi

4. Exposé de la TFF 2.0 chez son partenaire de projet, le Service Public Wallon de l’Emploi (FOREM) à Marche-en Famenne

Sur invitation du Service public Wallon de l’Emploi (FOREM), notre partenaire opérationnel, la TFF 2.0 a participé, le 14 juin 2018, à la réunion sur le thème «Les obstacles sur le marché du travail de la Grande Région – Comment les surmonter ?». Outre la présentation du projet « Task Force Frontaliers 2.0 », la TFF 2.0 a présenté dans son exposé la problématique de la formation professionnelle transfrontalière à l’aide de deux exemples : «la formation professionnelle transfrontalière dans la Grande Region» et «la preuve de la formation transfrontalière continue des chauffeurs professionnels dans la Grande Région».

5. Participation de la TFF 2.0 à la journée d’information des frontaliers organisée par la Chambre de Travail de la Sarre

Le 20 juin 2018, la Chambre de Travail de la Sarre organisait dans ses locaux une journée d’information pour les travailleurs frontaliers à Sarrebruck. Les expertes et experts français et allemands de toutes sortes d’organismes se sont mis à la disposition des visiteurs comme interlocuteurs. Parmi les organismes consultants figuraient le CDTFM (Comité de Défense des Travailleurs Frontaliers de la Moselle), la MOSA (Maison Ouverte des Services pour l’Allemagne), les conseillers EURES de l’Agentur für Arbeit, de Pôle Emploi et du DGB-Sarre. Des collaborateurs du CRD EURES-Grand, de l’AOK, de la Caisse d’Assurance Invalidité-Vieillesse – Direction sarroise, et de la caisse d’assurance retraite française CARSAT ainsi que le Finanzamt (Centre des Finances publiques) de Sulzbach ont également fourni des renseignements sur les questions intéressant les frontaliers. Comme les années précédentes, la TFF 2.0 a également participé à cette journée. Des informations individuelles ont permis de clarifier entre autres des questions d’ordre pratique sur le travail temporaire transfrontalier, l’assurance maladie et l’assurance dépendance ainsi que sur les pensions de retraite et la situation fiscale générale en France.

Journée d'information des frontaliers

6. Le droit aux allocations familiales allemandes en cas de service civique français : succès de la TFF 2.0 dans sa démarche auprès de la Caisse d’Allocations Familiales allemande

Un enfant de vingt ans d’un travailleur frontalier résidant en France et travaillant en Allemagne avait effectué pendant 9 mois un service civique dans une école primaire française. La Caisse d’Allocations Familiales allemande (CAF, Familienkasse) avait refusé de payer des allocations familiales à ce travailleur frontalier pour cette période, au motif que le service civique français ne serait pas un service volontaire équivalent selon la loi allemande sur le service volontaire des jeunes. Le travailleur frontalier avait alors déposé, avec l’aide de la TFF 2.0, une demande d’opposition (Widerspruch) auprès de la Caisse allemande d’allocations familiales.
La CAF allemande a donné suite à l’opposition du travailleur frontalier. D’après la règle d’équivalence énoncée à l’art. 67 du règlement (CE) n° 883/2004, l’accomplissement du service civique en France, donc auprès d’un organisme étranger, doit être assimilé à l’accomplissement d’un service volontaire auprès d’un organisme national allemand. La TFF 2.0 a édité un dossier d’information à ce sujet.

7. Mise à jour : Dossier d’information de la TFF 2.0 sur la réforme fiscale au Luxembourg – Conséquences pour les travailleurs mariés et les retraités de la Grande Région

La réforme fiscale entrée en vigueur au Luxembourg le 01/01/2018 a des incidences sur les travailleurs frontaliers mariés de la Grande Région (Allemagne, France et Belgique), sur leurs revenus luxembourgeois tirés d’un travail non indépendant (salaires) et sur leurs pensions de retraite. Pour les travailleurs frontaliers non mariés, rien ne change. Le but de la réforme était d’apporter de nombreuses simplifications et de mettre résidents et non-résidents (travailleurs frontaliers) sur un pied d’égalité.
La réforme fiscale aura pour effet d’alourdir la charge d’impôt, du fait de l’ajustement des taux d’imposition, aussi bien pour les travailleurs frontaliers mariés que pour les résidents. En raison de la suppression de la classe d’impôt 1a, il ne restera plus aux travailleurs frontaliers mariés qu’à faire connaître leur situation financière s’ils veulent éviter, par le biais d’une déclaration fiscale commune, le régime d’imposition individuelle défavorable de la classe 1. Mais il ne s’agit pas d’une discrimination des travailleurs frontaliers mariés qui sont concernés, car ils sont uniquement assimilés fiscalement aux couples de résidents. Le dossier d’information a été complétée par l’analyse des conséquences de la réforme fiscale sur les (anciens) travailleurs frontaliers aujourd’hui retraités.

Le 13 octobre 2018, la TFF 2.0 présentera « la réforme fiscale luxembourgeoise et ses conséquences sur les travailleurs frontaliers mariés » lors d’une action d’information organisée à Thionville par notre partenaire opérationnelle, la Maison du Luxembourg. L’annonce de cet évènement est mise en ligne sur notre page d’accueil.

 

 

© 2013 Task Force Grenzgänger - Task Force Frontaliers   Impressum ›   Kontakt ›   Newsletter abbestellen ›    Druckversion ›