Newsletter 04 / 2017

Newsletter 04 / 2017

Begrüßung

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,


herzlich Willkommen zur letzten Ausgabe unseres Newsletters für das Jahr 2017. In den letzten drei Monaten hat die Task Force Grenzgänger der Großregion 2.0 (TFG 2.0) die Gelegenheit genutzt, ihre Arbeit in der Großregion bekannter zu machen.

Wir wünschen Ihnen viel Spaß bei der Lektüre!


Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr!


Ihr Team der TFG 2.0

1. Entsendung von Arbeitnehmern

Konferenz bei der IHK Saarland

Aufgrund der wirtschaftlichen Bedeutung des Themas für die Unternehmen in der Grenzregion, hat die TFG 2.0 die Umsetzung der Durchsetzungsrichtlinie 2014/67/ EU zur Entsenderichtlinie 96/71/ EG in Deutschland und Frankreich untersucht und die wesentlichen Unterschiede herausgearbeitet. Sie hat alle dazu notwendigen Informationen in zwei Merkblättern zusammengetragen und auf einigen Veranstaltungen über Lösungsvorschläge zur Erleichterung im grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehr referiert.


a. Konferenz der TFG 2.0 zum Thema „Entsendung von Arbeitnehmern zwischen Deutschland und Frankreich“ bei der IHK Saarland


Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr als federführender Begünstigter hat zusammen mit der IHK Saarland am 18. Oktober 2017 eine Konferenz  zum Thema „Entsendung von Arbeitnehmern zwischen Deutschland und Frankreich“ organisiert. Die TFG 2.0 hat die Unternehmen, Verbände und Kammern über die aktuellen rechtlichen und administrativen Voraussetzungen sowie die Entwicklungen in der Praxis informiert.


b. Mitwirkung der TFG 2.0 am Workshop beim Wirtschafts- und Sozialausschuss der Großregion (WSAGR) zum Thema „Arbeitnehmerentsendung und soziale Folgen des „Dienstleistungspakets“ der EU-Kommission- Was bedeutet das für den grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt der Großregion?“


Die Arbeitsgruppen „Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung“ und „Beschäftigung und Ausbildung“ des WSAGR haben am 29. November 2017 in Remich einen Workshop mit dem Thema „Arbeitnehmerentsendung und soziale Folgen des „Dienstleistungspakets“ der Europäischen Kommission – Was bedeutet das für den grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt in der Großregion?“ organisiert. Der Workshop hatte zum Ziel die anstehenden Änderungen der europäischen Vorschriften in Bezug auf die Entsendung von Arbeitnehmern und die Auswirkungen auf die wirtschaftlichen Aktivitäten und die Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen in der Großregion darzustellen. Die TFG 2.0 hat einen Vortrag zum Thema „Entsendung von Arbeitnehmern - praktische Probleme und Lösungsvorschläge für die Großregion“ gehalten.


c. Vortrag der TFG 2.0 beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) Rheinland-Pfalz/Saarland  zum Thema „Was steckt hinter der Revision der EU-Entsenderichtlinie?“


Am 05. Dezember 2017 hat der DGB Rheinland-Pfalz/Saarland in Kooperation mit dem Interregionalen Gewerkschaftsrat der Großregion und Pôle Emploi einen Informationsabend über den aktuellen Stand der Revision der EU-Entsenderichtlinie veranstaltet. Die TFG 2.0 hat zum Thema „Entsendung von Arbeitnehmern zwischen Deutschland und Frankreich“ referiert und mit Fallbeispielen aus der Grenzregion die praktischen Probleme aufgezeigt.


d. Update: Aktuelle Entwicklungen in Frankreich


Die französische Regierung hat erfreulicherweise am 20. Dezember 2017 mitgeteilt, dass die französischen Entsendebestimmungen überarbeitet und Erleichterungen geschaffen werden sollen.
Zum einen wurde beschlossen die ab dem 01.01.2018 geplante Einführung einer Verwaltungsgebühr in Höhe von 40,00 € pro entsendeten Arbeitnehmer abzuschaffen.
Weiterhin sollen Ausnahmen von den Entsendevorschriften für Künstler, Sportler und Aussteller, die für 48 Stunden für eine Messe nach Frankreich kommen, eingeführt werden.
Die Entsendevorschriften sollen an die Tätigkeit und der Dauer des Aufenthaltes auf französischen Boden angepasst und den Besonderheiten der Grenzregion und bestimmter Wirtschaftszweige Rechnung getragen werden.
Die französische Regierung möchte auch eine Möglichkeit für bilaterale Vereinbarungen mit ihren Nachbarländern eröffnen um die Rechtsvorschriften für Entsendungen an die Wirtschaftsaktivität im Grenzgebiet anzupassen.
 

2. Fortschritte bzgl. der Problematik der „Besteuerung der deutschen privaten Krankenversicherungsverträge in Frankreich“

Bereits in unseren Newslettern von Juli und Oktober 2016 haben wir von der Besteuerung der Beiträge, die die deutschen privaten Krankenkassen bei ihren in Frankreich wohnhaften Versicherten einziehen, berichtet.


Am 23. Dezember 2016 hatte uns die französische Einziehungsbehörde für Beiträge zur Sozialversicherung und Familienbeihilfe (URSSAF Ile-de-France) schriftlich seine Rechtsauffassung mitgeteilt (siehe Newsletter 01/2017). URSSAF teilt die Rechtsansicht der TFG 2.0 und stellt klar, dass sich der Steuersatz von 14% nur auf den Beitragsteil bezieht, der über die rein gesetzliche Krankenversicherung hinausgeht. Trotz dieser klaren Aussage haben sich einige deutsche private Krankenversicherungen geweigert, ihre Besteuerungspraxis zu ändern, weil sie das Schreiben der URSSAF nicht als offizielle Rechtsauffassung Frankreichs anerkannt haben. Dank eines weiteren Eingreifens der TFG 2.0 konnte dieses Problem gelöst werden:


In einem Schreiben vom 11. Oktober 2017, den URSSAF erneut an die TFG 2.0 geschickt hat, erklärt URSSAF, dass ihre mitgeteilte Rechtsauffassung Allgemeingültigkeit hat und auf nationaler Ebene von der übergeordneten Organisation genehmigt worden ist. Bei der Organisation handelt es sich um die französische Zentralagentur der Organisationen der sozialen Sicherheit, die Agence Centrale des Organismes de Sécurité Sociale (ACOSS). Seitdem haben die deutschen privaten Krankenversicherungen ihre Besteuerungspraxis abgeändert und wenden den Steuersatz von 14% nur noch auf den Beitragsteil an, der die gesetzliche Krankenversicherung übersteigt.
Die darüber hinaus gehende Frage, ob es sich bei dieser französischen Steuer wirklich um eine Steuer handelt oder vielmehr um eine Sozialabgabe bleibt bis zur Klärung durch ein Urteil des EUGH offen.

3. Teilnahme der TFG 2.0 an der 6. EURES-Konferenz "Saarland/Lothringen" der grenzüberschreitenden Experten

EURES Konferenz

Traditionsgemäß hat die TFG 2.0 am 16. Oktober 2017 an der jährlichen Konferenz der grenzüberschreitenden Experten teilgenommen, die die Arbeitsagentur in Saarbrücken im Rahmen des Programms EURES organisiert hat. Die TFG 2.0 hat die Gelegenheit ergriffen und ihre im Februar 2017 erstellte Gesetzesfolgenabschätzung zum „Änderungsvorschlag der Europäischen Kommission zu den Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 und Nr. 987/2009 über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit“ präsentiert.

4. Teilnahme der TFG 2.0 an der Tagung zum Thema „Grenzen der Arbeitsmärkte der Großregion – Chancen der Überwindung“ der Stadt Trier

Tagung in Trier

Die Stadt Trier, Amt für Stadtentwicklung und Statistik, als operativer Partner hat am 07. Dezember 2017 in Trier eine Auftaktveranstaltung mit der TFG 2.0 zum Thema „Grenzen der Arbeitsmärkte der Großregion - Chancen der Überwindung“ organisiert. Zu diesem Anlass gab die TFG 2.0 ein Lagebericht zum Thema „grenzüberschreitende berufliche Ausbildung: Erkannte Hemmnisse und Chancen“. Ziel der Tagung war es auf das Projekt TFG 2.0 aufmerksam zu machen und verschiedene Akteure zusammenführen.

5. Teilnahme der TFG 2.0 an der grenzüberschreitenden Job- und Ausbildungsmesse in Arlon

Auf Einladung unseres operativen Partners, FOREM (die wallonische Arbeitsverwaltung), hat die TFG 2.0 auf der Job- und Ausbildungsmesse am 8. November 2017 in Arlon einen Informationsstand besetzt und den Besuchern das Projekt und seine Ergebnisse vorgestellt.

6. Präsenz der TFG 2.0 auf der „Konferenz über die Auswirkungen der Digitalisierung auf den Arbeitsmarkt und die Ausbildung“ in Luxemburg

Konferenz in Luxemburg

Das Ministerium für Familie, Integration und für die Großregion hat in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Arbeit, Beschäftigung und für Sozial-und Solidarwirtschaft sowie dem Ministerium für nationale Bildung, Kindheit und Jugend am 15. November 2017 eine Konferenz über die Auswirkungen der Digitalisierung auf den Arbeitsmarkt und die Ausbildung „the digital future of the Greater Region“ in Luxemburg veranstaltet. Das Team der TFG 2.0 war mit einem Infostand vor Ort und nutzte die Gelegenheit auf der Konferenz, um über das Projekt der TFG 2.0 und seine Arbeit zu informieren.

 

Mot d‘accueil

Chères lectrices, chers lecteurs,


Vous trouverez ci-dessous la dernière édition de notre newsletter pour l’année 2017. Au cours de ce dernier trimestre la Task Force Frontaliers de la Grande Région  2.0 (TFF 2.0) a saisie l’opportunité de mieux faire connaitre ses travaux dans la Grande Région.


L’équipe de la TFF 2.0 vous souhaite une agréable lecture ainsi que de joyeuses fêtes de fin d’année!

1. Détachement de travailleurs

Conférence à l'IHK Saarland

En vertu de l’importance économique du sujet pour les entreprises dans la zone frontalière, la TFF 2.0 a examiné les mesures de la transposition de la directive 2014/67/ EU relative à l’exécution de la directive concernant le détachement de travailleurs salariés 96/71/ CE en France et en Allemagne, ce qui a permis de clarifier les différences notables. Elle a compilé toute les informations nécessaires dans deux notices et a présenté ses propositions de solution sur la simplification de la libre prestation de services transfrontaliers lors de plusieurs manifestations.


a. Conférence de la TFF 2.0 sur le «Détachement de travailleurs entre l’Allemagne et la France »  à l’IHK Saarland


Le Ministère de l’Economie, du Travail, de l’Energie et des Transports du Land de Sarre en tant que premier bénéficiaire a organisé conjointement avec l’IHK Saarland, le 8 octobre 2017, une conférence sur le « Détachement de travailleurs entre l’Allemagne et la France ». La TFF 2.0 a informé les entreprises, les associations et les chambres sur les obligations légales et exigences administratives actuellement applicables ainsi que les développements dans la pratique.


b. Participation de la TFF 2.0 à l’atelier du Comité économique et social de la Grande Région (CESGR) sur le «Détachement de travailleurs et conséquences sociales du paquet «Services» de la Commission européenne – Quelle signification pour le marché de l’emploi transfrontalier de la Grande Région ? »


Les groupes de travail «Économie et développement durable» et « Emploi et formation » du CESGR ont organisé, le 29 novembre 2017, un atelier à Remich sur le «Détachement de travailleurs et conséquences sociales du paquet «Services» de la Commission européenne – Quelle signification pour le marché de l’emploi transfrontalier de la Grande Région ? ». L’objectif de l’atelier était de présenter les futures modifications des directives européennes concernant le détachement de travailleurs et leurs conséquences sur les activités économiques, ainsi que sur les conditions de travail et d’emploi dans la Grande Région. La TFF 2.0 est intervenue sur  «le détachement de travailleurs – problèmes et propositions de solutions du point de vue de la Grande Région».


c. Exposé de la TFF 2.0 dans les locaux du syndicat DGB, Rhénanie-Palatinat/Sarre lors de la soirée d’information «Que se cache-t-il dernière la révision de la directive européenne concernant le détachement ? »


Le syndicat DGB Rhénanie-Palatinat/Sarre en coopération avec le conseil syndical interrégional de la Grande Région et Pôle Emploi a, le 5 décembre 2017, organisé une soirée thématique afin d’opérer un état des lieux sur la procédure de révision de la directive concernant le détachement. La TFF 2.0 a tenu un exposé intitulé «le détachement de travailleurs entre l’Allemagne et la France » et au travers d’exemples concrets mis en avant les problèmes pratiques rencontrés.

 

d. Nouveauté: développements actuels en France


Nous sommes ravis que le gouvernement français a, le 20 décembre 2017 signalé de réviser les dispositions sur le détachement et d’introduire des allégements. 
D’une part, le gouvernement a décidé de supprimer la contribution qui devrait être entré en vigueur le 1er janvier 2018, dont le montant avait été fixé à 40,00 € par salarié détaché.
D’autre part des exceptions doivent être introduites pour les artistes, les sportifs étrangers et les exposants qui se rendent sur un salon ou une foire située en France pour 48 heures.
Il serait souhaitable d’adapter les dispositions du détachement à l’activité et à la durée du séjour sur le territoire français et d’adapter les règles aux spécificités de la zone frontalière ou de certains secteurs d’activité.
Le gouvernement français voudrait ouvrir la possibilité de négocier des accords bilatéraux avec les pays voisins pour adapter la législation sur le détachement à l’activité en zone frontalière.


2. Avancée concernant la problématique de la «Taxation des contrats d’assurance maladie privés allemands en France»

Nous avions déjà évoqué dans nos lettres d’information de juillet et octobre 2016, la problématique du prélèvent d’un impôt sur les cotisations effectué par les caisses privées allemandes d’assurance maladie auprès de leurs affiliés qui résident en France et sont assurés de manière privée en Allemagne.


Le 23 décembre 2016, l’Union de Recouvrement des Cotisations de Sécurité Sociale et d'Allocations Familiales (URSSAF Ile-de-France) nous a communiqué par écrit sa position (voir lettre d’information 01/2017). L’URSSAF partage l’opinion de la TFF 2.0 et précise que le taux de 14 % ne doit s’appliquer que sur la partie «assurance maladie complémentaire». Malgré cette prise de position, certaines assurances maladie privées allemandes refusaient de modifier l’assiette du recouvrement ne reconnaissant pas la valeur de l’avis émis par l’URSSAF Ile-de-France. Suite à une nouvelle intervention de la TFF 2.0 ceci est désormais résolu.


Dans un courrier du 11 octobre 2017, adressé à la TFF 2.0, l’URSSAF Ile-de-France précise que cet avis a une portée générale et qu’il a été validé au niveau national par l’organisme de tutelle à savoir l’Agence Centrale des Organismes de Sécurité Sociale (ACOSS). Depuis les assurances privées allemandes de maladie ont rectifié leur pratique et appliquent le taux de 14 % uniquement sur la partie complémentaire de l’assurance maladie privée.
Quant à la question de la nature juridique de ce prélèvement, seule une décision de la Cour de justice de l’Union européenne  pourra définitivement la clarifier.

3. Participation de la TFF 2.0 à la 6ème conférence EURES «SarreLor» des experts transfrontaliers

Conférence EURES

Comme d’accoutumé, la TFF 2.0 a participé, le 16 octobre 2017, à la conférence annuelle des experts transfrontaliers organisée par le service de l’emploi allemand dans le cadre du programme EURES à Sarrebruck. La TFF 2.0 a saisie cette opportunité pour présenter le dossier d’impact juridique réalisé en février 2017 portant sur la « proposition de modification de la Commission européenne des règlements (CE) n°883/2004 et n°987/2009 relatif à la coordination des systèmes de sécurité sociale ».

4. Intervention de la TFF 2.0 au congrès sur les «Limites des marchés du travail de la Grande Région – Comment les dépasser» de la ville de Trèves

Congrès à Trèves

La Ville de Trèves, Département du développement urbain et des statistiques, partenaire opérationnel du projet a organisé le 7 décembre 2017 un événement de lancement avec la TFF 2.0 sur le thème « Limites des marchés du travail de la Grande Région – Comment les dépasser ».
À cette occasion la TFF 2.0 a présenté un bilan sur la «Formation professionnelle transfrontalière : Freins et ouvertures ». Ce congrès a pour finalités de mettre en lumière le projet de la TFF 2.0 et de créer des synergies entre les différents acteurs.

5. Participation de la TFF 2.0 au salon transfrontalier de l’emploi et de la formation à Arlon

A l’initiative de notre partenaire opérationnel du FOREM (service public wallon de l’emploi), la TFF 2.0 a, le 8 novembre 2017 à Arlon en Belgique, tenu un stand d’information afin de présenter le projet et ses résultats au public.

6. Présence de la TFF 2.0 à la «Conférence sur l’incidence de la numérisation sur le marché de l’emploi et la formation» au Luxembourg

Conférence à Luxembourg

Le Ministère de la Famille, de l’Intégration et à la Grande Région a organisé conjointement avec le Ministère du Travail, de l’Emploi et de l’Economie sociale et solidaire et le Ministère de l’Education nationale, de l’Enfance et de la Jeunesse, le 15 novembre 2017, une conférence sur l’incidence de la numérisation sur le marché de l’emploi et la formation «The digital future of the Greater Region» au Luxembourg. L’équipe de la TFF 2.0 a tenu un stand d’information lors de cette conférence afin de faire connaître son projet et son travail au public.

 

 

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