Gesetzesfolgenabschätzung
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Änderungsvorschlag der EU-Kommission zu den Verordnungen (EG) Nr.883/2004 und Nr. 987/2009

Die Europäische Kommission hat am 13.12.2016 einen Änderungsvorschlag zu den (EG) Verordnungen Nr. 883/2004 und Nr. 987/2009 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit für Wanderarbeitnehmer erarbeitet.

Einige vorgeschlagene Änderungen betreffen die Bereiche Arbeitslosenleistungen, Familienleistungen und Pflegeleistungen. Diese Modifikationen können unmittelbar Auswirkungen auf Grenzgänger haben.

Im Hinblick auf die hohe Arbeitnehmermobilität in der Großregion, haben einige Partner Interesse an einer Evaluierung der Änderungsvorschläge und ihre eventuellen Konsequenzen auf die Grenzgänger in der Großregion signalisiert.

Diesbezüglich haben die Partner die TFG 2.0 gebeten, das Thema weiter zu verfolgen.

 

Die TFG 2.0 hat einen Vermerk zum Thema „Änderungsvorschlag der Europäischen Kommission zu den Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 und Nr. 987/2009“ erarbeitet.

Diese Gesetzesfolgenabschätzung gibt eine erste Gesamtbewertung des Revisionsvorschlags.

- Gesetzesfolgenabschätzung vom 15.02.2017


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