Gesetzesfolgenabschätzung
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Änderungsvorschlag der EU-Kommission zu den Verordnungen (EG) Nr.883/2004 und Nr. 987/2009

Die Europäische Kommission hat am 13.12.2016 einen Änderungsvorschlag zu den (EG) Verordnungen Nr. 883/2004 und Nr. 987/2009 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit für Wanderarbeitnehmer erarbeitet.

Einige vorgeschlagene Änderungen betreffen die Bereiche Arbeitslosenleistungen, Familienleistungen und Pflegeleistungen. Diese Modifikationen können unmittelbar Auswirkungen auf Grenzgänger haben.

Im Hinblick auf die hohe Arbeitnehmermobilität in der Großregion, haben einige Partner Interesse an einer Evaluierung der Änderungsvorschläge und ihre eventuellen Konsequenzen auf die Grenzgänger in der Großregion signalisiert.

Diesbezüglich haben die Partner die TFG 2.0 gebeten, das Thema weiter zu verfolgen. Neben einer ersten globalen Bewertung hat die TFG 2.0 auch eine vertiefte Gesetzesfolgenabschätzung zur Koordinierung der Langzeitpflegeleistungen in der Großregion erstellt.

 

Gutachten zum Thema „Änderungsvorschlag der Europäischen Kommission zu den Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 und Nr. 987/2009“.

- Gesetzesfolgenabschätzung vom 15.02.2017


Koordinierung der Langzeitpflegeleistungen

Angesicht der anstehenden Alterung der Bevölkerung und dem wirtschaftlichen und menschlichen Zusammenspiel, das der Bereich der Pflegeleistungen bedeutet, hat die TFG 2.0 eine zweite vertiefte Analyse erarbeitet, die sich ausschließlich der Koordinierung der Langzeitpflegeleistungen in der Großregion widmet.

Zum besseren Verständnis der von der EU-Kommission vorgeschlagenen Änderungen werden in diesem Rechtsgutachten die derzeit angewandten europäischen Mechanismen zur Koordinierung der Langzeitpflegeleistungen sowie ein Überblick über die verschiedenen bestehenden Rechtssysteme der Teilregionen der Großregion dargestellt. Anhand dieses Rechtsvergleichs hat die TFG 2.0 eine Stellungnahme hergeleitet, die sich an die politischen Entscheidungsträger richtet.

Koordinierung der Langzeitpflegeleistungen in der Großregion 5.5.2018


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