Newsletter 03 /2017

Newsletter 03 / 2017

Begrüßung

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

herzlich willkommen zur dritten Ausgabe unseres Newsletters. Wie immer finden Sie aktuelle Informationen rund um die Task Force Grenzgänger der Großregion 2.0 (TFG 2.0).

Wir wünschen Ihnen viel Spaß bei der Lektüre!

Ihr Team der TFG 2.0

1. Gutachten zum Thema „Berechnungsmethode des Insolvenzgeldes für Grenzgänger, die in Frankreich wohnen und in Deutschland arbeiten“

In unserem Newsletter 02/2017 haben wir bereits berichtet, dass die aus Frankreich einpendelnden Grenzgänger bei der Berechnung des deutschen Insolvenzgeldes stets eine finanzielle Schlechterstellung hinnehmen mussten. Der Grund hierfür liegt darin, dass nach § 167 Abs. 2 Nr. 2 SGB III eine Ermittlung des individuellen Nettoarbeitsentgelts unter einem Abzug fiktiver deutscher Steuer vorgenommen wird. Das wird der finanziellen Situation von Grenzgängern, deren Gehalt nach dem deutsch-französischen Doppelbesteuerungsabkommen (DBA-Frankreich) in Frankreich besteuert wird, nicht gerecht.


Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seinem Urteil vom 2. März 2017 in der Rechtssache C-496/15 „Eschenbrenner“ festgestellt, dass die Ermittlung der Höhe des Insolvenzgeldes für Grenzgänger unter Zugrundelegung eines fiktiven deutschen Steuerabzugs nicht der Arbeitnehmerfreizügigkeit nach Art. 45 AEUV widerspricht, auch wenn dadurch das Insolvenzgeld nicht dem bisherigen Nettoarbeitsentgelt entspricht, sofern Deutschland das Besteuerungsrecht innehat.


Mit Änderung des DBA-Frankreich zum 01.01.2016 ist die TFG 2.0 zu dem Schluss gekommen, dass bei der Ermittlung des Insolvenzgeldes keine fiktive deutsche Steuer mehr in Abzug gebracht werden darf, da die ausschließliche Besteuerungshoheit nunmehr bei Frankreich liegt. Das ausgearbeitete Rechtsgutachten kann bei Interesse gerne bei uns angefordert werden.

2. Neuigkeiten zum Thema „Steuerreform in Luxemburg“

In unserem Newsletter Oktober 2016 haben wir bereits über die Auswirkungen der Steueränderung in Luxemburg für verheiratete Grenzgänger  berichtet. Es handelt sich dabei nicht um eine Diskriminierung der betroffenen, verheirateten Grenzgänger, weil sie lediglich den gebietsansässigen Ehepaaren gleichgestellt werden.


Einige Punkte der luxemburgischen Steuerreform wurden kritisiert und Verbesserungen eingefordert. Es handelt sich dabei um die Pflicht, seine Steuerklasse im Vorhinein (also vor dem 31. Dezember) und unwiderruflich zu wählen; den Zugang zu Steuerklasse 2 nur wenn mindestens 90 % des Einkommens des nichtansässigen Steuerpflichtigen aus Luxemburg stammen; sowie die mangelhafte Information der nichtansässigen Steuerpflichtigen, denen es unmöglich gemacht wird, bei ihrer Steuerklasse die richtige Wahl zu treffen.


Die Luxemburger Gewerkschaft OBGL konnte Ende Juli 2017 weitere Anpassungen für verheiratete Grenzgänger durchsetzen, die eine zusätzliche Angleichung bei der Besteuerung zwischen Einheimischen und Grenzgängern ermöglichen. Diese Regelungen werden noch im Herbst in einem Gesetz niedergelegt und treten am 1.  Januar 2018 in Kraft. Die TFG 2.0 wird diese Thematik begutachten.
Folgende Änderungen konnten erreicht werden:


a) Wahl der Steuerklasse:


Der verheiratete Grenzgänger muss zwar immer noch der luxemburgischen Steuerverwaltung (Administration des contributions directes) die Wahl seiner Steuerklasse und seine Einkünfte mitteilen, wenn er sich für die Steuerklasse 2 entscheidet. Die Wahl seiner Steuerklasse kann er im Laufe des Steuerjahres aber wieder ändern, wenn es sich herausstellt, dass die ursprüngliche Wahl für ihn nachteilig wäre. Der Grenzgänger kann der luxemburgischen Steuerverwaltung entweder vor dem 31. Dezember 2017, während des gesamten Jahres 2018 oder während der erste 3 Monate des laufenden Jahres 2019 seine Wahl der Steuerklasse mitteilen. Damit kann eine Einzelveranlagung sowohl für Grenzgänger als auch Einheimische flexibler gestaltet werden. 


b) Zugang zur Steuerklasse 2 (Zusammenveranlagung):


Der Zugang zur Steuerklasse 2 wird zukünftig auch möglich sein, wenn der Steuerpflichtige weniger als 13.000 € nicht luxemburgisches Brutto Einkommen pro Jahr erzielt. Die Einführung dieser Alternative zu der Grenze von 90 % des Einkommens aus Luxemburg wird es vielen Arbeitnehmern, die teilweise außerhalb Luxemburgs arbeiten, sowie einer großen Anzahl von Rentnern, die zwei Renten beziehen, erlauben mit einem in Luxemburg ansässigen Steuerpflichtigen gleichgestellt zu werden und so weiterhin von den gleichen steuerlichen Abzugsmöglichkeiten zu profitieren. Folglich können Grenzgänger und Rentner für die Steuerklasse 2 optieren, wenn sie entweder die 90 % Regelung erfüllen oder aber in ihrem Wohnsitzstaat weniger als 13.000 € verdienen.


c) Fehlende Informationen für die richtige Wahl der Steuerklasse:


Die luxemburgische Steuerverwaltung wird auf ihrer Internetseite einen Steuerrechner veröffentlichen, welcher es jedem Steuerpflichtigen erlauben wird, seine individuelle Situation zu simulieren, und die für sich beste Wahl zu treffen.

3. TFG 2.0 besucht Grenzgänger-Sprechtag bei der Arbeitskammer des Saarlandes

Am Mittwoch, den 28. Juni 2017, veranstaltete die Arbeitskammer des Saarlandes in ihren Räumen einen Sprechtag für Grenzgänger. An diesem Aktionstag standen neben den Arbeitskammer-Fachleuten und der Grenzgängervereinigung aus Saargemünd auch die EURES-Berater der Agentur für Arbeit, sowie des Pôle d'emploi und des DGB-Saar den Besuchern als Gesprächspartner zur Verfügung. Mitarbeiter des CRD EURES-Lorraine, der AOK, der Deutschen Rentenversicherung Saarland und der Carsat (frz. Rententräger) gaben ebenfalls Auskünfte zu Grenzgängerfragen. Zudem haben die MOSA aus Forbach und das Finanzamt Sulzbach mit Grenzgänger-Experten an diesem Infotag teilgenommen.


Wie schon in den vergangenen Jahren war auch die TFG 2.0 mit einem Stand vertreten und konnte sich und ihre Arbeit vorstellen. In individuellen Beratungsgesprächen konnten u.a. praktische Fragen zur grenzüberschreitenden Arbeitsvermittlung, zur Kranken- und Pflegeversicherung sowie zur Rente und der allgemeinen steuerlichen Lage in Frankreich geklärt werden.

Grenzgänger Sprechtag

4. Gemeinsame Veranstaltung des federführenden Begünstigten, dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr zusammen mit der Industrie- und Handelskammer Saarland (IHK ) zur Entsendung von Arbeitnehmern zwischen Deutschland und

Unternehmen in der Grenzregion sind in jüngster Zeit bei der Erbringung von grenzüberschreitenden Dienstleistungen mit verschärften Verwaltungsformalitäten und Kontrollen konfrontiert.


Die gesetzlichen Bestimmungen für die Entsendung von Arbeitnehmern sehen in den jeweiligen Ländern die Gewährung eines „harten Kerns“ von arbeitsrechtlichen Mindeststandards (wie z.B. Mindestlohnsätze, Höchstarbeitszeiten, bezahlter Mindestjahresurlaub etc.) vor. Sie gehen zum größten Teil auf europarechtliche Vorgaben für die Entsendung von Arbeitnehmern zurück, die unlauteren Wettbewerb, und Sozialdumping innerhalb der Europäischen Union bekämpfen wollen.


Die TFG 2.0 hat sich für einen Dialog zwischen Deutschland und Frankreich in verschiedenen Expertengruppen und auf mehreren Ebenen eingesetzt, um eine grenzraumverträgliche Lösung zu finden. An dieser Stelle freuen wir uns Ihnen mitteilen zu können, dass unsere Bemühungen erste Erfolge zeigen:


Als Reaktion darauf hat Frankreich im Rahmen seiner aktuellen Arbeitsmarktreform zur Novellierung des französischen Arbeitsrechts am 15. September 2017 in einem ersten Paket das Ermächtigungsgesetz zum Erlass von Rechtsverordnungen zur Ergreifung von Maßnahmen für die Verstärkung des sozialen Dialogs (Loi n° 2017-1340 d`habilitation à prendre par ordonannce les mesures pour le renforcement du dialogue social) verabschiedet. Mit diesem Gesetz wird die französische Regierung dazu ermächtigt, innerhalb von 6 Monaten Verordnungen über Ausnahmevorschriften für Grenzregionen sowie für wiederkehrende, kurzzeitige Entsendungen in bestimmten Bereichen zu erlassen. Weiterhin soll der Verwaltungsaufwand zur Erhebung der Verwaltungsgebühr von 40,00 € verbessert und vereinfacht werden, ggf. ist sogar deren Abschaffung vorgesehen.


Wir begrüßen diese von Frankreich vorgesehenen Erleichterungen. Es bleibt nun abzuwarten, welchen Inhalt die Rechtsverordnungen der französischen Regierung aufweisen werden.


Die TFG 2.0 wird am 18.10.2017 in den Räumlichkeiten der IHK Saarland über die aktuellen rechtlichen und administrativen Vorgaben für die Entsendung zwischen Deutschland und Frankreich informieren. Erfahrungsberichte aus Unternehmen ermöglichen zudem konkrete Einblicke im Hinblick auf den praktischen Umgang mit der Problematik.


Weitere Einzelheiten zum Programmablauf und zur Anmeldung finden sie hier.

5. „Danke und auf Wiedersehen“ – Martin Lengyel verabschiedet sich von der TFG 2.0

Im September 2017 hat sich unser geschätzter Kollege Martin Lengyel einer neuen beruflichen Herausforderung zugewandt. Wir bedanken uns ganz herzlich für die gute Zusammenarbeit in den vergangenen Monaten und wünschen ihm alles Gute für seine persönliche und berufliche Zukunft.

 

 

 

Mot d‘accueil

Chères lectrices, chers lecteurs,


Bienvenue à la troisième édition de notre newsletter. Comme toujours, vous y trouverez toutes les informations actuelles concernant la Task Force Frontaliers de la Grande Région 2.0 (TFF 2.0).


En vous souhaitant une agréable lecture !

 
L’équipe de la TFF 2.0

1. Dossier d’expertise sur le « mode de calcul des indemnités d’insolvabilité versées aux frontaliers résidant en France et travaillant en Allemagne »

Dans notre lettre d’information 02/2017, nous avons déjà évoqué que les travailleurs frontaliers venant de France étaient toujours financièrement défavorisés par le calcul de l’indemnité allemande d’insolvabilité. Ceci tient au fait qu’en vertu de l’art. 167, al. 2, n° 2° du code de la sécurité sociale allemand numéro 3 (SGB III), la rémunération nette est calculée avec une retenue à la source d’un impôt allemand fictif. Cela ne tient pas compte de la situation financière des frontaliers dont le salaire est imposé en France selon la convention franco-allemande visant à éviter la double imposition.


Dans son arrêt du 2 mars 2017 dans l’affaire C-496/15 « Eschenbrenner », la Cour de Justice Européenne (CJUE) a constaté que le calcul du montant de l’indemnité d’insolvabilité des travailleurs frontaliers sur la base d’une retenue à la source d’un impôt allemand fictif n’est pas en contradiction avec la libre circulation des travailleurs selon l’art. 45 du Traité sur le fonctionnement de l’Union Européenne (TFUE), même s’il en résulte que le montant de l’indemnité d’insolvabilité ne correspond pas au salaire net perçu jusqu’alors, dès lors que le droit d’imposition revient à l’Allemagne.


Avec la modification de la convention fiscale franco-allemande à compter du 01/01/2016, la TFF 2.0 est arrivée à la conclusion qu’il n’est plus permis de déduire un impôt allemand fictif lors du calcul de l’indemnité d’insolvabilité, puisque c’est désormais la France qui possède la souveraineté exclusive en matière d’imposition. Nous tenons l’expertise juridique rédigée sur cette question à la disposition des personnes intéressées qui nous le demanderont.

2. Nouveauté au sujet de « la réforme fiscale au Luxembourg »

Dans notre lettre d’information d’octobre 2016, nous avons déjà indiqué des conséquences de la réforme fiscale au Luxembourg pour les travailleurs frontaliers mariés. Cette réforme n’entraîne pas de discrimination des travailleurs frontaliers mariés qui sont concernés, car ceux-ci sont simplement assimilés avec les couples résidents.


La réforme fiscale luxembourgeoise a été critiquée sur quelques points et des améliorations ont été réclamées. Ces critiques concernent l’obligation de choisir sa classe d’impôt à l’avance (donc avant le 31 décembre) de façon irrévocable ; le fait que la classe d’impôt 2 n’est accessible que si au moins 90% du revenu du contribuable non résident proviennent du Luxembourg ; et le manque d’informations des contribuables non résidents pour pouvoir choisir correctement leur classe d’impôt.


Fin juillet 2017, le syndicat luxembourgeois OBGL a pu obtenir, pour les travailleurs frontaliers mariés, de nouveaux ajustements qui permettent de garantir une plus grande égalité de traitement entre résidents et non-résidents. Ces dispositions seront insérées dans une loi à l’automne et entreront en vigueur le 1er janvier 2018. La TFF 2.0 élabora un dossier d’expertise à ce sujet.


Les modifications suivantes ont pu être obtenues :


a) Choix de la classe d’impôt


Le travailleur frontalier marié reste tenu de faire connaître à l’Administration des contributions directes luxembourgeoise la classe d’impôt de son choix et ses revenus s’il opte pour la classe d’impôt 2. Mais il peut encore changer de classe d’impôt au cours de l’année d’imposition s’il apparaît que son choix initial lui serait défavorable. Le travailleur frontalier peut indiquer la classe d’impôt de son choix à l’Administration fiscale luxembourgeoise avant le 31 décembre 2017 ou pendant toute l’année 2018 ou encore pendant les trois premiers mois de l’année 2019. Cela permet de fixer l’impôt individuellement avec plus de flexibilité, tant pour les travailleurs frontaliers que pour les résidents.


b) Accès à la classe d’impôt 2 (imposition collective)


A l’avenir, la classe d’impôt 2 sera également accessible si le contribuable perçoit moins de 13.000 € de revenus bruts non luxembourgeois par an. L’introduction de cette alternative à la limite du seuil de 90% de revenus d’origine luxembourgeoise permettra à beaucoup de salariés qui travaillent en partie hors du Luxembourg ainsi qu’à un grand nombre de retraités percevant deux pensions d’être traités à égalité avec un contribuable résident au Luxembourg, et de continuer ainsi à bénéficier des mêmes possibilités de déduction fiscale. Par conséquent, les travailleurs frontaliers et les retraités pourront opter pour la classe d’impôt 2 s’ils satisfont à la règle du seuil de 90% ou bien s’ils gagnent moins de 13.000 € dans leur Etat de résidence.


c) Manque d’informations pour pouvoir choisir correctement la classe d’impôt


L’Administration fiscale luxembourgeoise va mettre en ligne sur son site Internet un calculateur d’impôt qui permettra à tout contribuable de simuler sa situation fiscale individuelle et de faire le choix qui lui conviendra le mieux.

3. Participation de la TFF 2.0 à la Journée d’information des frontaliers organisée par la Chambre de Travail de la Sarre

 Le mercredi 28 juin 2017, la Chambre de Travail de la Sarre organisait dans ses locaux une Journée d’information pour les travailleurs frontaliers. Lors de cette journée d’action, les spécialistes de la Chambre de Travail et ceux de l’association de travailleurs frontaliers de Sarreguemines (Comité de Défense des Travailleurs Frontaliers de la Moselle) se sont mis à la disposition des visiteurs comme interlocuteurs, de même que les conseillers EURES de l’Agentur für Arbeit, de Pôle Emploi et du DGB-Sarre. Des collaborateurs du CRD EURES-Lorraine, de l’AOK, de la Caisse d’Assurance Invalidité-Vieillesse - Direction sarroise et de la CARSAT (caisse d’assurance retraite française) ont également fourni des renseignements sur les questions intéressant les frontaliers. De plus, la MOSA de Forbach et le Finanzamt (Centre des impôts) de Sulzbach avaient aussi envoyé des experts en matière de frontaliers à cette journée d’information.


Comme les années précédentes, la TFF 2.0 était représentée par un stand et a pu présenter son travail. Des consultations individuelles ont permis de clarifier entre autres des questions d’ordre pratique sur le travail temporaire transfrontalier, l’assurance maladie et l’assurance dépendance ainsi que sur les pensions de retraite et la situation fiscale générale en France.

 

 

Journée d’information des frontaliers

4. Réunion commune du premier bénéficiaire du projet ministère de l’Economie, du Travail, de l’Energie et des Transports avec la Chambre de Commerce et d’Industrie de la Sarre, concernant le détachement de travailleurs entre l’Allemagne et et la France

 Les entreprises de la Grande Région sont confrontées, ces derniers temps, à un renforcement des formalités administratives et des contrôles lorsqu’elles fournissent des prestations de services transfrontalières.


Les dispositions légales sur le détachement de travailleurs prévoient, dans les différents pays, la garantie d’un « noyau dur » de conditions de travail minimales standards (p. ex. salaires minimaux, durée maximale du travail, minimum de congés payés annuels, etc.). Celles-ci proviennent en majeure partie de dispositions de la législation européenne en matière de détachement qui sont destinées à lutter contre la concurrence déloyale et le dumping social au sein de l’Union Européenne.


La TFF 2.0 a décidé d’œuvrer pour un dialogue entre l’Allemagne et la France au sein de différents groupes d’experts et à plusieurs niveaux, afin de trouver une solution compatible avec les régions frontalières. Nous avons le plaisir de pouvoir vous annoncer dans ces colonnes que nos efforts commencent à porter leurs fruits :


En réaction, le 15 septembre 2017, la France a adopté, dans le cadre de son projet actuel de réforme du marché du travail et de la législation française du travail, la Loi n° 2017-1340 d`habilitation à prendre par ordonnances les mesures pour le renforcement du dialogue social. Cette loi autorise le gouvernement français à édicter par voie d’ordonnances, dans un délai de 6 mois, des mesures exceptionnelles pour les zones frontalières ainsi que pour les détachements périodiques de courte durée dans des secteurs définis. Il est prévu aussi d’améliorer et de simplifier la gestion et le recouvrement de la contribution de 40,00 €, voire même de la supprimer.


Nous saluons ces allégements prévus par la France. Il reste à voir quelle sera la teneur exacte des ordonnances du gouvernement français.


La TFF 2.0 communiquera, le 18/10/2017 dans les locaux de la CCI de la Sarre, des informations sur les conditions légales et administratives actuellement requises pour le détachement de travailleurs entre l’Allemagne et la France. Des comptes rendus d’expériences émanant d’entreprises permettent aussi de se faire une idée concrète de la façon dont cette problématique est traitée en pratique.


Vous trouverez ici de plus amples détails sur le déroulement du programme et l’inscription.

5. « Merci et au revoir» – Martin Lengyel quitte la TFF 2.0

En septembre 2017, notre estimé collègue Martin Lengyel s’est lancé dans un nouveau défi professionnel. Nous le remercions chaleureusement pour la bonne collaboration dont il nous a fait profiter ces derniers mois et nous lui souhaitons bonne chance pour son avenir personnel et professionnel

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