Newsletter Juli 2015 / juillet 2015

Begrüßungswort

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

kurz vor den Sommerferien erhalten Sie eine weitere Ausgabe des Newsletters der Task Force Grenzgänger der Großregion. Heute berichten wir über die Arbeitsmarktkonferenz der Task Force Grenzgänger in Eupen sowie unseren Besuch bei der Interregionalen Jobmesse in Saarbrücken. Außerdem stellen wir eine neue Rechtsanalyse vor, die sich dem Thema des grenzüberschreitenden Taxiverkehrs widmet und berichten über Neuigkeiten zum Thema Unfallversicherungsschutz bei grenzüberschreitenden beruflichen Eingliederungsmaßnahmen.

Mit diesem Newsletter möchten wir Sie zugleich darauf hinweisen, dass das INTERREG IV-A Projekt „Task Force Grenzgänger“ zum 30.6.2015 beendet wurde. Die Partner des Projekts haben sich auf eine grundsätzliche Fortführung der Task Force Grenzgänger geeinigt, weshalb die Tätigkeit von einem Kernteam fortgesetzt wird. Für eine Übergangszeit bedeutet dies jedoch auch, dass die Einrichtung eines neuen Projekts „Task Force Grenzgänger“ im Fokus der Arbeit stehen wird.

Wir bitten um Ihr Verständnis.

Bei der Lektüre des Newsletters wünschen wir Ihnen wie immer viel Spaß!

Ihr Team der TFG

 

 

 

 

 

Arbeitsmarktkonferenz der Task Force Grenzgänger in Eupen (DG) - Europäische Grenzen überwinden und gestalten -

Am 21. und 22. April 2015 fand im Kloster Heidberg in Eupen (DG) die Arbeitsmarktkonferenz der Task Force Grenzgänger statt. Ziel der ersten Veranstaltung dieser Art war es, den grenzüberschreitend tätigen Arbeitsmarktakteuren aus der Großregion sowie anderen Regionen entlang der westdeutschen Grenze eine Plattform zum gegenseitigen Kennenlernen zu bieten und den Erfahrungsaustausch zu fördern.

Der erste Tag der Konferenz diente der Vorstellung der Akteure im Bereich grenzüberschreitendender Arbeitsmarkt. Unter Leitung der Task Force Grenzgänger fand außerdem ein Runder Tisch statt, der den Anwesenden die Gelegenheit gab, Mobilitätshemmnisse zu melden. Im Mittelpunkt des zweiten Konferenztages standen Referate der Vertreter der teilnehmenden Institutionen zu aktuellen Themen der Arbeitsmarktmobilität an Ländergrenzen. Die Task Force Grenzgänger berichtete in diesem Zusammenhang von den Ergebnissen, die sie im Rahmen des INTERREG IV-A Projekts erreicht hat. Von insgesamt 18 erarbeiteten Lösungsvorschlägen wurden 14 umgesetzt oder stehen vor der Umsetzung.

Organisiert wurde die Konferenz vom operativen Partner der Task Force Grenzgänger, der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und unter der Gipfelpräsidentschaft der Wallonie in Zusammenarbeit mit der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und der Föderation Wallonie-Brüssel.

Ministerpräsident Oliver Paasch wohnte der Konferenz sowohl als Ministerpräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft als auch Vertreter der Gipfelpräsidentschaft der Großregion bei und ergriff zum Abschluss das Wort.

 

 

 

Task Force Grenzgänger auf der Interregionalen Jobmesse in Saarbrücken

Am 21. Mai 2015 fand in der Saarlandhalle Saarbrücken die 6. Interregionale Jobmesse der Großregion mit mehr als 100 Ständen von Arbeitgebern und Institutionen aus der Grenzregion statt. Parallel wurden gesonderte Vorträge und Konferenzen zum grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt angeboten. Neben zahlreichen interessierten Messebesuchern stattete auch Wirtschaftsstaatssekretär Jürgen Barke dem Stand der Task Force Grenzgänger einen Besuch ab. Das Team der Task Force Grenzgänger nutzte die Gelegenheit, um sich über aktuelle Themen zur Arbeitsmarktmobilität in der Großregion auszutauschen.

 

 

Task Force Grenzgänger stellt Gutachten zum grenzüberschreitenden Taxiverkehr zwischen Deutschland und Belgien vor

Bereits im November 2013 hat die Task Force Grenzgänger ein Rechtsgutachten zum grenzüberschreitenden Taxiverkehr zwischen Frankreich und Deutschland veröffentlicht. Die zentrale Fragestellung bestand hier darin, festzustellen, inwieweit grenzüberschreitender Taxiverkehr zwischen Deutschland und Frankreich rechtlich möglich ist. Das Rechtsgutachten wurde sehr positiv angenommen und erlaubte es den zuständigen deutschen und französischen Ministerien, einen diesbezüglichen Kontakt zur Klärung der rechtlichen Situation herzustellen.

In einer Empfehlung vom 16. Mai 2014 hat der Interregionale Parlamentarierrat (IPR) angeregt, dass die Task Force Grenzgänger auch die rechtliche Situation zwischen Deutschland und Belgien analysieren und ggf. Lösungen unterbreiten solle. Dies ist Gegenstand des nun veröffentlichten Gutachtens.

Die Task Force Grenzgänger kommt dabei zu folgenden Ergebnissen:

Zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien existiert ein bilaterales Abkommen von 1978, das auch den grenzüberschreitenden Taxiverkehr umfasst. Das Abkommen erlaubt grundsätzlich die Durchführung von grenzüberschreitenden Taxifahrten zwischen Deutschland und Belgien. Die Task Force Grenzgänger ist jedoch der Auffassung, dass eine Überarbeitung dieses Abkommens sinnvoll wäre, da dieses den grenzüberschreitenden Verkehr mit Taxen nicht umfassend regelt. Das Gutachten nebst Lösungsvorschlag wurde mit der Bitte um Umsetzung an die zuständigen Entscheidungsträger weitergeleitet.

 

 

 

Neuigkeiten zum Thema „Unfallversicherungsschutz bei grenzüberschreitenden beruflichen Eingliederungsmaßnahmen“

In unserem letzten Newsletter berichteten wir von einem neuen Rechtgutachten der Task Force Grenzgänger zur Klärung des Unfallversicherungsschutzes von Personen, die in Frankreich arbeitslos gemeldet sind und eine berufliche Eingliederungs- oder Weiterbildungsmaßnahme bei einem deutschen Bildungsträger bzw. einem Unternehmen in Deutschland durchlaufen sollen. Da hier sowohl eine Verbindung zur französischen Arbeitsverwaltung als auch zum deutschen Unternehmen bzw. zum deutschen Bildungsträger besteht, war unklar, wer für den Unfallversicherungsschutz zuständig ist. Die Rechtsunsicherheit hat dazu geführt, dass auf die Durchführung von grenzüberschreitenden beruflichen Eingliederungs- und Weiterbildungsmaßnahmen sogar verzichtet werden musste. Die Task Force Grenzgänger ist in ihrem Rechtsgutachten zu dem Ergebnis gekommen, dass die Zuständigkeit für die Unfallversicherung in den genannten Fällen bei Frankreich liegt. Dieser Auffassung haben sich nun auch die Arbeitsverwaltungen in Frankreich und Deutschland angeschlossen, denen als zuständigen Entscheidungsträgern das Gutachten weitergeleitet worden war. Zukünftig wird es demnach auch grenzüberschreitend möglich sein, berufliche Eingliederungsmaßnahmen zu absolvieren.

Newsletter Juli 2015 / juillet 2015

 

Mot d’accueil

Chers lecteurs et lectrices,

Avant le début de la période estivale, voici une nouvelle édition de la lettre d’information de la Task Force Frontaliers de la Grande Région. Nous vous rendons-compte aujourd’hui de la conférence du marché du travail de la Task Force Frontaliers qui s’est déroulée à Eupen, mais aussi de notre présence au salon interrégional de l’emploi à Sarrebruck. Nous présenterons également une nouvelle analyse juridique portant sur les services de taxis transfrontaliers et vous informerons des nouveautés concernant la thématique de la couverture en matière d’assurance accident du travail lors d’actions d’insertion transfrontalières.

Nous profitons de cette lettre d’information pour vous indiquer que le projet INTERREG IV A « Task Force Frontaliers » a pris fin au 30 juin 2015. Les partenaires du projet se sont accordés sur une poursuite fondamentale du projet et c’est pourquoi seue un noyau de l’équipe poursuivra les activités. Cela signifie que, pendant une période transitoire, l’accent du travail sera mis sur la mise en place d’un nouveau projet « Task Force Frontaliers ».

Nous vous remercions pour votre compréhension et vous souhaitons une bonne lecture !

L’équipe de la TFF

 

 

 

 

 

Conférence sur le marché du travail de la Task Force frontaliers à Eupen (CG) – Surmonter et façonner les frontières européennes –

Les 21 et 22 avril 2015 s’est déroulée au « Kloster Heidberg » à Eupen (CG), la conférence sur le marché du travail de la Task Force Frontaliers. Le but de cette première manifestation de ce genre était d’offrir une plateforme de rencontre et d’échange à l’ensemble des acteurs du marché du travail transfrontaliers de la Grande Région, ainsi qu’aux acteurs des régions frontalières au-delà de l’espace de la Grande Region.

La première journée de conférence a permis aux acteurs du marché du travail transfrontaliers de se présenter. Une table ronde s’est déroulée sous la conduite de la Task Force Frontaliers, celle-ci a donné la possibilité aux participants de partager les freins à la mobilité rencontrés. Les interventions concernant l’actualité des projets transfrontaliers exposées par les représentants des institutions présentes ont constitué le cœur de la seconde journée de conférence. La Task Force Frontaliers a ainsi exposé un bilan de son activité dans le cadre du projet INTERREG IV A. Sur les 18 propositions de solutions élaborées, 14 ont été transposées ou sont sur la voie d’être transposées.

Cette conférence a été organisée par le partenaire opérationnel de la TFF, la Communauté germanophone de Belgique, sous l’égide de la présidence wallonne du Sommet en coopération avec la fédération wallonne de Bruxelles.

Le Ministre Président Oliver Paasch a honoré de sa présence la Conférence non seulement en sa qualité de Ministre président mais aussi en tant que représentant de la Présidence du Sommet de la Grande Région et a prononcé le mot de clôture de la manifestation.

 

 

 

 

La Task Force Frontaliers au salon interrégional de l’emploi à Sarrebruck

Le 21 mai 2015 s’est tenu à la « Saarlandhalle » le 6ème salon interrégional de l’emploi de la Grande Région avec plus de 100 stands d’employeurs et d’institutions des régions frontalières. En parallèle étaient proposés des exposés et interventions sur le marché du travail transfrontalier. Outre de nombreux visiteurs du salon, le secrétaire d’Etat de l’économie Jürgen Barke a également fait une pause au stand de la Task Force Frontaliers. L’équipe a saisi l’occasion pour aborder des sujets d’actualité sur la mobilité du marché de l’emploi.

 

 

La Task Force Frontaliers présente son analyse sur les services de taxis transfrontaliers entre l’Allemagne et la Belgique

En novembre 2013, la Task Force Frontaliers avait publié une expertise juridique sur les services de taxis transfrontaliers entre la France et l’Allemagne. La question centrale de ce dossier était de déterminer dans quelle mesure les services de taxis transfrontaliers sont réglés entre ces deux pays. Ce dossier a été très favorablement acceuilli et a permis aux ministères compétents français et allemands de prendre contact afin de clarifier la situation.

Le Conseil Parlementaire interrégional (CPI) a suggéré dans une recommandation du 16 mai 2014 que la Task Force Frontaliers se consacre également à la situation juridique des services de taxis entre la Belgique et l’Allemagne afin de proposer, le cas échéant, des solutions adéquates. Voici le contenu de l’expertise réalisée.

La Task Force Frontaliers arrive aux conclusions suivantes:
Il existe un accord bilatéral de 1978 entre la République fédérale d’Allemagne et le Royaume de Belgique traitant notamment des services de taxis transfrontaliers. Cet accord permet fondamentalement l’exercice de courses de taxis transfrontalières entre l’Allemagne et la Belgique. Néanmoins, la Task Force Frontaliers est d’avis qu’il serait judicieux de réfléchir à une révision de cet accord car celui-ci ne semble plus correspondre pleinement aux besoins et standards actuels. Le dossier a été transmis aux décideurs compétents pour une éventuelle mise en œuvre.
 

 

 

 

 

Nouveautés sur le thème de la couverture d’assurance accidents lors d’action d’insertion professionnelle transfrontalière

Dans notre dernière lettre d’information nous avions évoqué un nouveau dossier de la Task Force Frontalier portant sur la couverture accidents du travail des personnes qui sont inscrites en France comme demandeur d’emploi et qui sont appelées à participer à des actions d’insertion ou à une formation continue auprès d’un organisme de formation ou d’une entreprise en Allemagne. Comme il existe en l’espèce un lien entre le service de l’emploi français, et l'entreprise allemande en particulier l'organisme de formation, une incertitude est apparue quant à la détermination de l’Etat compétent en matière d’accidents du travail. L’incertitude juridique a eu pour effet que l’exécution d’actions transfrontalières d’insertion professionnelle ou de formation continue a été abandonné.
Dans son analyse juridique, la Task Force Frontaliers est arrivée au résultat que la compétence en matière d’assurance accidents revient, dans les cas cités à la France.

Cette opinion est désormais également partagée par les administrations de l’emploi française et allemande à qui le dossier d’expertise de la Task Force Frontaliers a été transmis. Ainsi il sera possible dans le futur de participer à des actions d’insertion transfrontalières.

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